Lebenszeichen der SPÖ am 1. Mai. Parteichef Kern drohte der Regierung mit Demos.
120.000 Genossen am Wiener Rathausplatz – so viele waren es seit Jahrzehnten nicht mehr. Eine Antrittsrede des neuen SPÖ-Bürgermeisters Michael Ludwig. Ein emotionaler Abschied von Michael Häupl. Und eine Kampfansage von SPÖ-Chef Christian Kern. Am 1. Mai gab die SPÖ ein kräftiges Lebenszeichen von sich. Kerns Rede war die angriffigste:
■ Sarkastischer Dank: „Ich möchte mich bei der Bundesregierung für die Rekordbeteiligung hier bedanken.“
■ 12-Stunden-Tag: „Wenn die Regierung den 8-Stunden-Tag schreddern will, dann werden wir uns hier mit den Betroffenen wiedersehen“, kündigte Kern eine Demo gegen den 12- Stunden-Tag an. Er sieht keinen Widerspruch darin, dass die Arbeitszeitflexibilisierung in seinem „Plan A“ vorkam: „Wir wollten das nur in Absprache mit den Arbeitnehmern.“
■ Offene Gesellschaft „Unsere liberale Demokratie werden wir mit Zähnen verteidigen.“
■ Gegen Antisemitismus: „Ein Jude (George Soros) wird als Drahtzieher der Asylkrise diffamiert. Wie schändlich ist das denn? Ein Angriff auf unsere jüdischen Mitbürger ist auch ein Angriff auf uns alle“, wetterte Kern.
Kern heute zu Gast bei Fellner! LIVE
Nach seiner ersten 1.-Mai-Rede als Oppositionschef ist Christian Kern heute zu Gast bei FELLNER! Live auf oe24.TV. Es ist das erste Interview von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner mit Kern, seit dieser im Sommer 2017 auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes einen Interview-Boykott verkündet hatte.
Die Fragen an Kern liegen auf der Hand. Ist die SPÖ in der Opposition angekommen? Wie will Kern gegen die Regierung von Sebastian Kurz ankommen? Und: Nützt es etwas, wenn der SPÖ-Chef verbal angriffiger gegen die Koalition vom Leder zieht?
Kurz: Pflegeheim und auch Plan für Vollbeschäftigung
Kurz nutzte den Tag der Arbeit zu einem Besuch im größten privaten Wiener Pflegeheim, dem „Haus der Barmherzigkeit“ in Wien-Ottakring. Bewohner wie auch das Personal zeigten sich angetan.
Gleichzeitig lancierte die Koalition einen „Plan zur Vollbeschäftigung“: Standort-Attraktivierung, Investitionen in Forschung, AMS-Reform, „Anreize“ für Arbeitslose, Jobs anzunehmen. Kurz: „Es sind mutige Unternehmen und Mitarbeiter, und nicht die Politik, die Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.“
Strache will 10 Jahre in Regierung bleiben
Ein Zelt am Urfahraner Kirtag, biergeschwängerte Atmosphäre. Alles wie immer? Nein, diesmal ist die FPÖ Regierungspartei und Strache nutzte dies – in Anwesenheit seiner Frau Philippa – für eine Ansage. „Wir werden so gute Arbeit leisten, dass wir für mindestens zwei Perioden in der Regierung bleiben“ – also bis 2027. SPÖ-Chef Kern „sitzt weiter gekränkt auf der Oppositionsbank“.
