160 Bundesheer-Soldaten in den Libanon

Österreich beteiligt sich ab November mit rund 160 Soldaten an der UNO-Mission im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon/UNIFIL). Das kündigte Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Montag am Rande des Europäischen Forums Alpbach offiziell an. Der zunächst bis 31. Dezember 2012 begrenzte Einsatz sieht logistische Aufgaben vor und muss noch im Ministerrat beschlossen und im Parlament behandelt werden. Darabos geht aufgrund einer Einigung von SPÖ und ÖVP davon aus, dass er durchgeht.

Ausbildung Mitte September
Die Hauptbasis der Österreicher, die mit der Versorgung von etwa 12.000 Soldaten betraut würden, werde in Naqoura (Nakura) im Südwesten des Libanon sein, führte der Minister aus. Das Interesse an dem Einsatz sei groß, und Mitte September beginne die Ausbildung der Soldaten. Ende Oktober werde ein Vorkommando in den Libanon verlegt, Ende November solle dann die volle Einsatzbereitschaft erreicht sein.

Das Material für den Einsatz werde von der UNO zur Verfügung gestellt, die auch einen Teil der Personalkosten - 1.000 Euro pro Soldat und Monat - refundiere. Die für Österreich verbleibenden Kosten für die Mission seien "budgetär abgesichert", sagte Darabos. In der letzten Budgetverhandlung seien fünf Millionen Euro für zukünftige Auslandseinsätze ausverhandelt worden, und er gehe davon aus, dass man mit diesen fünf Millionen pro Jahr auskommen werde.

Das österreichische Engagement gehe auf ein Ersuchen der Vereinten Nationen zurück. Hintergrund sei der Abzug des dänischen Kontingents. Man habe sich nach einer Prüfung durch "Experten im Haus" und einer Erkundungstour im Libanon zu der Beteiligung entschlossen. "Wir haben uns authentisch informiert", betonte Darabos. Der Einsatz habe "ein gewisses Gefahrenpotenzial, ist aber nicht gefährlicher als der Tschad-Einsatz".

"Schönstes Camp"
Generalstabschef Othmar Commenda sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, das Camp nahe der Grenze zu Israel sei "wahrscheinlich das schönste, das wir je bezogen haben". Er kenne keine Mission, die vom Aufwand her so einfach anzugehen gewesen wäre. Das Gerät, das den Österreichern zur Verfügung stehe, sei "top", das Material "modernst". Insgesamt stellten 35 Staaten Truppen - allen voran Italien, Frankreich, Indonesien und Indien. "Force Commander" ist der Spanier Alberto Asarta Cuevas.

Der UNIFIL-Einsatz basiert auf den Sicherheitsrats-Resolutionen 425/426 (1978) und 1701 (2006). Vor fünf Jahren beschloss der Weltsicherheitsrat nach dem 34-Tage-Krieg zwischen Israel und dem Libanon eine Verstärkung von UNIFIL von vorher 2.000 auf bis zu 15.000 Blauhelm-Soldaten und eine maritime Komponente. Das Mandat der UNO-Soldaten wurde ausgeweitet, sie können notfalls Waffengewalt anwenden. Beim israelischen Beschuss des UNO-Beobachtungspostens in Khiyam im Südlibanon waren 2006 mehrere UNO-Beobachter, unter ihnen der österreichische Bundesheer-Major Hans-Peter Lang, ums Leben gekommen. Lang gehörte der UNO-Beobachtermission UNTSO an.

Darabos kündigte in Alpbach zudem an, dass der Ministerrat am Dienstag eine Änderung des Auslandseinsatzgesetzes beschließen werde. Dabei gehe es um die Rechtssicherheit der Soldaten im Ausland. Ein rechtsfreier Raum werde beseitigt. Commenda ergänzte, das Gesetz sei "für uns ein ganz wichtiger Punkt": "Es gibt 'rules of engagement', die sind aufs Völkerrecht abgestimmt, und die galten bisher nur im Ausland und in Österreich nicht." Das werde nun geändert.