ÖH-Wahlen
2.161 Stimmen mittels E-Voting
22.05.2009
Für den Wissenschaftsminister ist das Ergebnis (weniger als ein Prozent der Beteiligten) ein Erfolg.
Aus Sicht des Wissenschaftsministeriums waren die ersten bundesweiten Internet-Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), die am Freitag um 18 Uhr zu Ende gegangen sind, ein Erfolg. "Unser erstes Ziel, dass die Wahlen technisch korrekt und ohne Störungen verlaufen, haben wir zu hundert Prozent erfüllt", sagte der Sprecher von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V). Die Beteiligung sei mit 2.161 Wählern leicht unter dem angestrebten Ziel - ein Prozent der 230.000 wahlberechtigten Studenten - geblieben, aber dennoch zufriedenstellend.
Unterschiedliche Beteiligung
Die Beteiligung am E-Voting sei je
nach Universität unterschiedlich ausgefallen. Den höchsten Anteil an
Internet-Wählern haben die Universität Leoben, die Wirtschaftsuniversität
Wien und die Uni Linz zu verzeichnen. Je kleiner der Standort, umso weniger
wurde E-Voting genutzt, so Hahns Sprecher.
Herkömmliche Wahl startet
Vom 26. bis 28. Mai finden die
herkömmlichen ÖH-Wahlen mit Wahlurne und Wahlzettel statt. Sowohl die
elektronischen als auch die Papier-Stimmen werden am Abend des kommenden
Donnerstags (28. Mai) ausgezählt.
Überprüfung
Über das Wochenende werden nun die für
E-Voting zuständigen Techniker überprüfen, ob an einzelnen
Studienrichtungsvertretungen weniger als drei Studenten elektronisch gewählt
haben. In diesem Fall sieht die Verordnung zum E-Voting vor, dass diese
Stimmen vernichtet und die betroffenen Studenten per E-Mail dazu
aufgefordert werden, ihre Stimme nochmals bei der Papierwahl abzugeben.
Hintergrund: Bei weniger als drei Wählern sei die Anonymität und damit das
geheime Wahlrecht nicht gewährleistet.
Nachspiel
Unabhängig davon ist ein gerichtliches Nachspiel von
E-Voting wahrscheinlich. Mehrere Fraktionen haben bereits eine Anfechtung
der Wahl angekündigt.