Wien

2012: Weniger Arbeit für Parlamentarier

28.01.13, 21:53

2012 tagte das Parlament gleich um 65 Stunden weniger als noch im Jahr 2009.

Die Sitzungen im Parlament werden immer kürzer. Zwar tagte das Parlament 2012 47-mal (2009 nur 43-mal). Allerdings kamen die Abgeordneten auf nur 292 Plenarstunden. 2009 waren es noch 357 Stunden. Die Sitzungen, in denen heuer 125 Gesetze beschlossen wurden, werden also immer kürzer. Das ergibt der Jahresbericht des Nationalrats.

Allerdings waren einige Abgeordnete gut mit dem U-Ausschuss beschäftigt, der in 330 Arbeitsstunden 132 Zeugen befragte.

Aufgrund der geringen Sitzungsstunden ging auch die Zahl der Ordnungsrufe zurück. 2012 erteilten die Parlamentspräsidenten 29 Ordnungsrufe. 2011 waren es noch 45.

Strafen drohen
Spitzenreiter dabei ist eindeutig das BZÖ. Stefan Petzner führt mit drei Ordnungsrufen vor Parteichef Josef Bucher und Gerald Grosz. Die Partei könnte das – so es sie noch gibt – bald teuer zu stehen kommen. Ordnungsrufe sollen in Zukunft mit einer Strafe von 1.000 Euro belegt werden.

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