Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Eigentlich hat ÖSTERREICH ja in seinen Gründungs-Statuten stehen, dass wir bewusst ein Gegengewicht zu den sehr oft mieselsüchtigen, negativen, gegen jeden Erfolg anschreibenden Medien in diesem Land sein wollen. Wir wollen positive, optimistische, erfolgsorientierte Stimmung in diesem so pessimistischen Österreich verbreiten.
Doch das fällt diesmal zum Jahreswechsel verdammt schwer. Diese grün-schwarze Regierung ist dabei, unser Land gegen die Wand zu fahren.
Sebastian Kurz hat in seiner Unerfahrenheit und seiner Machtgier gegen alle Warnungen eine relativ gut funktionierende türkis-blaue Koalition gegen eine grün-schwarze Horror-Regierung getauscht, weil er geglaubt hat, mit den Grünen im Koalitions-Bett leichtes Spiel zu haben.
Es kam ganz anders: Die grüne Justizministerin versucht gerade, ihren Basti ins Knasti zu befördern. Eine endlose Kette an Skandalen, Anklagen, Gerichtsverfahren und U-Ausschüssen lähmt unter Schwarz-Grün unser Land. Kein Mensch redet mehr von den dringend nötigen Reformen im Bildungswesen, in der Forschung, im Digitalbereich und vor allem beim Wirtschafts-Aufschwung.
Am 1. Jänner kommt die nächste Steuer - für „Welt-Klima“
Stattdessen ruiniert ein politischer Wahnsinn nach dem anderen unseren Wirtschafts-Standort. Nach der höchsten Inflation und dem niedrigsten Wachstum im abgelaufenen Jahr startet diese Minus-Regierung mit dem nächsten Irrsinn ins neue Jahr: Die grüne Umweltministerin erhöht den Spritpreis mit einer neuen CO2-Steuer ab 1. Jänner dramatisch, heizt damit die Inflation noch mehr an, macht unsere Wirtschaft international noch weniger konkurrenzfähig.
Das anerkannte „Centre for Economic and Business Research“ in London sagt Österreich in seinem neuen „World Economic League Table“ den brutalsten Absturz seiner Geschichte voraus.
Unser Land wird in den kommenden 15 Jahren im internationalen Vergleich einen Total-Absturz vom bisher halbwegs guten 25. Platz auf Rang 39 hinlegen. Heißt: Mehr als ein Dutzend (!) Länder werden Österreich in der wirtschaftlichen Entwicklung überholen.
Das heißt: Unsere grün-schwarze Regierung versagt beim Wirtschafts-Wachstum komplett - sie versagt bei der Bildung, bei der Digitalisierung, bei den Start-Ups, bei der Exportwirtschaft, sie hat als einziges Land Europas noch keine „Artificial Intelligence“-Strategie, sie ruiniert den Online- und Digital-Standort aber auch den Medienstandort in Österreich.
Beispiel gefällig? Um den unter Druck geratenen Medien in diesem Land zu einer Digital-Offensive zu verhelfen, hat Kanzler Kurz seinerzeit eine „Digitalsteuer“ für die Online-Riesen wie Google, Amazon, Facebook eingeführt. Diese „Digitalsteuer“ sollte Österreichs Medien jenes Geld zurück geben, das ihnen die Online-Vampire absaugen...
Doch die Finanzminister Blümel und Brunner haben es geschafft, die Digital-Förderung für Medien mit lächerlichen 20 Millionen zu „deckeln“ (!) - und den Rest des Geldes als normale Steuer ins Bundes-Budget abzuführen, wo die Millionen etwa für eine höhere Parteien-Förderung verwendet werden.
Heuer - 2023 - wird die Einnahme aus der Digitalsteuer bereits 130 Millionen (!) betragen. Aber nur 20 Millionen fließen weiter an die Medien. Und der Finanzminister kassiert im Stil eines Raubritters von dieser als Medienförderung gedachten Digital-Steuer heuer bereits 110 Millionen, mehr als 80 Prozent !
Was soll man von einer Politik halten, die einen einst boomenden Medien-Standort bewusst ruiniert? Was soll man von einer Regierung halten, der Bildung, Digital-Offensive, AI-Initiativen und der Wirtschafts-Standort offenbar „wurscht“ sind, weil sie im Anflug von Irrsinn von Österreich aus das Welt-Klima retten will?
2024 muss grün-schwarzer Horror endlich beendet werden
Das Gute: 2024 können Sie diesen grünen Horror mit dem offenbar völlig überforderten schwarzen Nehammer-Anhängsel abwählen! Aber was kommt dann?
Eine neue ÖVP mit dem Dagobert Duck Brunner, der eine neue Wirtschafts-Offensive verspricht, derzeit aber nur mehr Steuern einkassiert?
Eine verwirrte SPÖ mit ihrer links-linken Bablerschen Sozial-Romantik, die unseren Wirtschaftsstandort - zumindest nach Meinung der meisten Top-Experten (wie etwa dem hoch angesehenen Hannes Androsch) - komplett ruinieren wird?
Oder eine rechts-nationale FPÖ, die unser Land zwar zur Festung umbauen will - die aber leider (noch) überhaupt kein Wirtschafts-Konzept und (zumindest vorerst) auch noch keine Wirtschafts-Experten hat?
Die Aussichten für 2024 sind leider nicht rosig.
Wir müssen trotzdem Optimisten bleiben ! Wir müssen 2024 einen Neustart schaffen ! Wir müssen unsere Regierung, unsere gesamte Politik neu aufstellen.
Wir müssen darum kämpfen, dass Österreich 2024 wieder auf die Erfolgs-Spur kommt.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein erfolgreiches 2024. Und zwar ein 2024 mit einem politischen und vor allem wirtschaftlichen Neustart. Die Hoffnung stirbt zuletzt...
