Türkis-Grün reagiert auf die Teuerung mit einer Verschiebung der neuen Ökosteuer. Wie Sie jetzt profitieren:
Wien. Mit 1 Juli wären die Spritpreise von 7 bis 9 Cent pro Liter wegen der CO2-Bepreisung gestiegen – doch angesichts der Rekordinflation macht die Regierung eine Kehrwernde: Einerseits, so wurde ÖSTERREICH bestätigt, wird die neue Ökosteuer auf 1. Oktober verschoben – als Teil des neuen Anti-Teuerungspakets.
■ Ökobonus steigt. Die ab Oktober geplante Entschädigung für die Ökosteuern – der sogenannte Klimabonus – wird stark zudem angehoben. Ursprünglich war eine Staffelung zwischen 100 (Städte) bis 200 Euro (schlecht erschlossene ländliche Gebiete) geplant. Heuer sollen 250 Euro flächendeckend an alle ausbezahlt werden – auch ab Oktober.
■ Aus für Gasthermen. Die Grünen ließen sich das aber abkaufen: Das Verbot Gasthermen in Neubauten zu installieren, kommt bereits 2023 (statt 25). Und: Ab 2040 ist der Betrieb von Gasthermen generell verbboten – dieses Gesetz hatte die ÖVP zuletzt blockiert.
■ Aus für Kalte Progression. Doch die Koalition – Konret für die ÖVP Karl Nehammer, Magnus Brunner und August Wögibger sowie für die Grünen Werner Kogler, Leonore Gewessler und Johannes Rauch – verhandeln noch weitere Punkte: Soll die „Kalte Progression“ also das automagtsiche Steigen der Steuuerlast durch Lohnerhöhungen – spätestens ab 2023 abgeschafft werden – auch ein Vorziehen auf den Herbst liegt offenbar auf dem Verhandlungstisch.
■ Rauch: Sozialleistung rauf. Die Grünen hätten gerne die Sozialleistungen angehoben – Rauch gestern zu ÖSTERREICH: „Wir sprechen sowohl über Einmalzahlungen als auch über die Indexierung von Sozialleistungen, die noch nicht regelmäßig an die Teuerung angepasst werden. Ich setze mich sehr dafür ein, dass von den kommenden Entlastungsmaßnahmen die Menschen besonders profitieren, die es am dringendsten brauchen.“ Gemeint sein dürften sowohl die Familienbeihilfe als auch die Sozialhilfe. Das Paket soll kommende Woche , eventuell sogar am Wochenende stehen. (gü)
