Sparprogramm

4,3 Mrd. weniger für Verkehrs-Investitionen

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Straßen- und Schienenausbau wird geringer als geplant ausfallen.

Der neue Ausbauplan 2011 bis 2016 für die österreichische Verkehrsinfrastruktur, der heute Freitag offiziell präsentiert wurde, sieht um 4,3 Mrd. Euro geringere Investitionen für Straßen- und Schienenausbau vor als bisher geplant. Bei der Schiene werden die Investitionen um 1,5 Mrd. geringer ausfallen und nun 11,5 Mrd. betragen, beim Straßenbau wurden die geplanten Investitionen im Asfinag-Bauprogramm um 2,8 Mrd. Euro gekappt und belaufen sich nun auf 6,5 Mrd. Euro.

Ausbauprogramm
Das Ausbauprogramm sei keine "Sammlung von Wunschlisten", sondern ein strategisch sinnvolles Programm für die Zukunft, versicherte Verkehrsministerin Doris Bures (S) heute bei einer Pressekonferenz in Wien. Das nunmehr vorgelegte Investitionsprogramm basiere auf einer Verkehrsprognose, die im Lichte der Wirtschaftskrise und der Budgetnöte überarbeitet worden ist. Aufgrund der "Verkehrsprognose 2025+" seien die Projekte evaluiert und überarbeitet worden, so die Ministerin. Auch das Verkehrsressort müsse seinen Beitrag zu den Konsolidierungsbemühungen leisten.

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Bahnprojekte
Beim Infrastrukturausbau gelte der Vorrang für Bahnprojekte. Im Straßenbereich werde der Schwerpunkt auf kostengünstigere Lösungen gemeinsam mit den Ländern und Projekten zur Sanierung und Verbesserung der Sicherheit bestehender Straßen gelegt. Autobahnen seien nicht immer die beste Lösung, so Bures, stattdessen könnten auch kostengünstigere Landstraßen errichtet werden. Bei den Mitteln für den öffentlichen Verkehr, die Schülern und Pendlern zugutekommen, solle nicht gespart werden.

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