Der neue Heeresminister Hans Peter Doskozil fackelt nicht lange und baut das Heer um.
„Europäische Zusammenarbeit ja, aber jeder ist gut beraten, seine Streitkräfte selbst so gut wie möglich aufzustellen.“ SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ist gerade einmal 44 Tage im Amt und hat die größte Heeresreform seit Jahren de facto fertig.
Bis 10. Juni wird intern diskutiert, und dann geht es los: schlankere Strukturen, mehr Soldaten im Einsatz. Doskozil macht den Sparerlass seines Vorgängers Gerald Klug rückgängig.
- Einsatztruppe: Derzeit gibt es nur 2.200 Elitesoldaten, die sofort einsatzbereit sind – sogenannte Kaderpräsenzeinheiten (KPE). Hier gibt es noch heuer eine Aufstockung um 300 – Ziel sind aber 6.000, also fast drei Mal so viel wie derzeit.
- Im Ministerium wird abgespeckt: vier statt bisher fünf Sektionen. Es soll einen Generalsekretär (in Personalunion mit dem Generalstabschef) geben.
- Kommanden: Alles wird gestrafft und in ein „Kommando Land“ und ein „Kommando Luft umgewandelt. Die Militärkommanden werden gestärkt. Vieles wird zusammengelegt, etwa MILAK und Unteroffiziersakademie. Der Verkauf von fünf Kasernen wurde gestoppt.
- Budget: Das sei ein „klares Signal an den Finanzminister“, so Doskozil: „Klar ist für mich, wir brauchen einfach mehr Budget.“
Übrigens: ÖVP und Gewerkschaft reagierten positiv auf die Pläne.
(gü)