Verkehrsminister Norbert Hofer ist wild entschlossen, die nächste Präsidentenwahl zu gewinnen.
Wien. Und die dürfte 2022 stattfinden. Noch ist nicht sicher, ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen erneut antritt – doch ist das der Fall, wäre es die Neuauflage des Duells von 2016. Das „Rückspiel“ will aber Hofer gewinnen.
ÖSTERREICH: Warum wollen Sie 2022 bei der Bundespräsidentenwahl antreten?
Norbert Hofer: Ich habe es nach der letzten Wahl auf der Bühne stehend versprochen – das werde ich auch halten.
ÖSTERREICH: Ist der Bundespräsident Ihr Traumjob?
Hofer: Im Präsidentenwahlkampf 2016 ist eine Bewegung entstanden, der ich mich verpflichtet fühle. Und viele Dinge, die damals als Argument gegen mich vorgebracht worden sind, haben sich in der Zwischenzeit in Luft aufgelöst.
ÖSTERREICH: Das wäre?
Hofer: Das Hauptargument war: Na ja, er ist ja nett und macht einen guten Eindruck, aber er verstellt sich nur. Ich glaube, jetzt kennt man mich schon einige Zeit. Alle sehen also, dass ich sehr authentisch an die Dinge herangehe.
ÖSTERREICH: Ein Jahr dauerte der Wahlkampf 2016 – und Sie haben immer noch nicht genug?
Hofer: Ich bin in meiner Jugend Marathons gelaufen, es gehört zu meiner Natur, dass ich sehr beharrlich bin. Das führt meistens zum Erfolg.
ÖSTERREICH: Es ist noch völlig unklar, ob Van der Bellen 2022 antritt. Sie würden auch in diesem Fall kandidieren?
Hofer: Ja, meine Kandidatur ist unabhängig davon, welche Kandidaten es gibt. Ich habe den Rubikon überschritten und marschiere konsequent in Richtung Hofburg.
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zur Amtsführung von VdB?
Hofer: Wenn man ein Jahr lang immer wieder miteinander zu tun hat, dann entsteht da eine gewisse persönliche Bindung. Ich habe an seiner Amtsführung nichts auszusetzen.
ÖSTERREICH: Jetzt hat der Präsident scharfe Kritik an dem von der FPÖ vorangetriebenen Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt geübt. Das war für Sie o. k.?
Hofer: Das ist völlig normal. Natürlich hat auch Alexander Van der Bellen seine politischen Wurzeln.
ÖSTERREICH: Sie sind als Koordinator wichtigster FP-Minister – täte es Ihnen leid um den Job?
Hofer: Natürlich, diese Funktion, die ich jetzt ausübe, wird mir fehlen. Aber ich habe ja noch vier Jahre.
ÖSTERREICH: Bisher wurde oft der Präsident gewählt, der nicht in der Regierung den Ton angibt. Ein Startnachteil?
Hofer: Nein, weil diese Regierung sehr beliebt ist. Ich glaube, man sollte sich nicht zu viel taktische Gedanken machen. Da kann man leicht über die eigenen Füße stolpern.
ÖSTERREICH: Sie sind optimistisch, auch VdB zu schlagen?
Hofer: Ja, ich bin schon optimistisch.
ÖSTERREICH: Frage an den Verkehrsminister: Wie gehen Sie mit E-Scootern um? Nur in Wien sind sie rechtlich Fahrräder, woanders Spielzeug und dürfen am Gehsteig fahren. Sollte man das nicht einheitlich regeln?
Hofer: Ich bin auch heute mit dem E-Scooter ins Büro gefahren. Auf der Straße – aber das ist höchst unangenehm für die Autofahrer und auch für jene, die mit dem E-Scooter unterwegs sind. Ich bin davon überzeugt, dass die Zahl der E-Scooter-Fahrer steigt, weil man mit diesem Gerät schneller unterwegs als mit jedem anderen Verkehrsmittel in der Stadt ist. Inhaltlich wird eine neue Regelung Anfang Dezember fertig sein. Das heißt dann: Verkehrsausschuss am 14. März, Plenum Ende März. Anfang Mai würde diese Regelung stehen – rechtzeitig zum Start der neuen Saison.
ÖSTERREICH: Und Sie würden gern am Gehsteig fahren?
Hofer: Das diskutieren wir gerade. Wenn, dann natürlich nur mit Schrittgeschwindigkeit. Es darf nicht sein, dass sich ein Fahrzeug auf dem Gehsteig bewegt, das schneller unterwegs ist als die Fußgänger. Ich glaube aber, dass es in Städten künftig ohnehin vermehrt eigene Spuren für E-Fahrzeuge geben wird. Dafür muss Raum geschaffen werden – und zwar von den Städten.
ÖSTERREICH: Fahrrad oder Spielzeug – Straße oder Gehsteig? Was meinen Sie?
Hofer: Meine persönliche Meinung ist: Ein Scooter, der mit Muskelkraft betrieben wird, darf auf den Gehsteig, fährt er mit elektrischer Kraft, gehört er auf den Fahrradweg – oder eben auf die Straße.
Interview: G. Schröder