Karin Kneissl zu den Protesten im Iran, einen Neubeginn mit der Türkei und zu Israel.
Im noch kahlen Büro, das sie von Kurz übernahm, empfing die parteifreie Ministerin auf FPÖ-Ticket ÖSTERREICH.
ÖSTERREICH: Morgen startet die Regierungsklausur. Welche Leuchtturm-Projekte werden Sie präsentieren?
Karin Kneissl: Das wird erst in der Klausur besprochen, aber ein Thema kann ich vorwegnehmen: Ich möchte die Wirtschaftskompetenz im Außenministerium ausbauen. Es ist uns gelungen, die Abteilung OECD vom Kanzleramt ins Außenministerium zu holen. Bei großen Projekten im Ausland gibt es immer auch ein Mitwirken der Diplomatie, das will ich stärken.
ÖSTERREICH: Die Nachrichtenlage bestimmen die Proteste im Iran. Haben Sie Sympathien für die Demonstranten?
Kneissl: Ich halte mich daran, mich nicht einzumischen. Wir beobachten das und haben eine Reisewarnung für den Iran ausgesprochen.
ÖSTERREICH: Kann man sagen, ich mische mich nicht ein, wenn Demonstranten vom Regime erschossen werden?
Kneissl: Es wurde auch von Demonstranten, die auf Polizisten geschossen haben sollen, berichtet. Aber es gilt das Demonstrationsrecht und das muss wie die freie Meinungsäußerung respektiert werden.
ÖSTERREICH: Kommen wir zur Türkei. Gilt weiterhin, dass die EU-Beitrittsverhandlungen abgebrochen werden sollen?
Kneissl: Ja, das steht im Regierungsprogramm. Ich möchte aber mit der Türkei die bilateralen Beziehungen pflegen und fördern. Ich habe bereits mit dem türkischen Außenminister gesprochen. Wir sind dabei, Neuanfänge zu starten.
ÖSTERREICH: Den Flüchtlingsdeal mit der Türkei haben Sie aber als „Unfug“ bezeichnet.
Kneissl: Dazu stehe ich. Man hat sich in die Hand Erdogans begeben, dem wir die alleinige Auswahl überlassen haben, wer kommen darf und wer nicht.
ÖSTERREICH: Französische Intellektuelle haben zu einem Boykott von FPÖ-Ministern aufgerufen. Ihr Kommentar?
Kneissl: Ich fühle mich nicht betroffen. Ich bin Fachministerin und kein FPÖ-Mitglied.
ÖSTERREICH: Sehr wohl betroffen sind Sie vom Boykott der israelischen Regierung. Unternehmen Sie etwas, um die Beziehungen zu verbessern?
Kneissl: Ich habe so viel zu tun, ich empfinde da nicht die geringste Notwendigkeit. Das ist eine innerisraelische Entscheidung. Ich habe aber einige Interviews mit israelischen Medien geführt. Debora Knob
