Am Mittwoch gaben Kanzler und Vizekanzler Startschuss für neue Pakete für Wirtschaft & Jobs.
oe24.TV: Sie drücken auf den Konjunktur-Turbo. Wie rasch kommt die Steuerreform?
Sebastian Kurz: Das Ziel ist klar: Arbeitenden Menschen muss mehr zum Leben bleiben. Einerseits, weil es gerecht ist. Zum anderen, weil das auch ein Turbo für die Konjunktur ist, wenn gerade kleine und mittlere Einkommen entlastet werden, und das Geld wieder in den Konsum fließen kann.
oe24.TV: Könnte das schon ab 1. Juli wirksam werden?
Kurz: Wir werden die nächsten zehn Tage nutzen, um die Maßnahmen zu erarbeiten. Fest steht aber die Entlastung der arbeitenden Menschen genauso wie die Entlastung der Unternehmen, damit sie Jobs schaffen. Das dritte Paket sind Investitionen.
oe24.TV: Und zwar Investitionen in Klimaschutz? Das ist das Öffi-Ticket, nehme ich an.
Kurz: Wir werden weiter als Republik investieren. Wir wissen, dass die Gemeinden ein wichtiger Konjunktur-Motor sind. Hier dürfen die Aufträge nicht wegbrechen. Das würde eine Negativ-Spirale auslösen.
Regierung verspricht Steuer-Zuckerl
Mittwochmittag gaben Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler den Startschuss für neue Maßnahmen, die in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden sollen:
Konkret gehe es darum, das „wirtschaftliche Comeback“ Österreichs einzuleiten:
- Dazu soll der „Wirtschaftsstandort“ gestärkt werden. Und verstärkt auf Produktionen im eigenen Land und Regionalisierung geachtet werden.
- Die von der türkis-grünen Regierung versprochene Steuerreform werde trotz Krise kommen. Möglicherweise werde sie sogar vorgezogen.
- Speziell sollen kleinere und mittlere Einkommen entlastet werden.
- Aber auch „Entlastungen für Unternehmer“ seien vorgesehen.
Talks mit Sozialpartnern, Firmen-Bossen & Ländern
Verhandlungen. Außerdem werde es ein Konjunkturpaket geben mit Investitionen der öffentlichen Hand in „Infrastruktur, Digitalisierung, Ökologisierung und Regionalisierung“, so die türkis-grüne Regierungsspitze.
Damit stellten Kurz und Kogler am Mittwoch freilich auch klar, dass sie trotz Coronavirus-Pandemie und Wirtschaftskrise weiter an ihrem Regierungsübereinkommen und auch der Klimaschutzpolitik festhalten.
In den kommenden Wochen sollen die zuständigen Minister (siehe unten) konkrete Pakete ausarbeiten.
Kurz und Kogler wollen zudem die Sozialpartner, die Landeshauptleute und „auch die Opposition einbinden“.
Es werde aber auch Gespräche mit Österreichs größten Firmen und Arbeitgebern geben, um rauszufinden, was diese bräuchten, um Jobs zu sichern „oder neue zu schaffen“. Das Ziel sei „möglichst viele wieder in volle Beschäftigung zu bringen“, so Kurz.
