Seit Wochen hängt ein Lkw mit dringend benötigten Spitalsmasken in einem Zolllager fest und die Deutschen geben die bezahlte Ware einfach nicht frei.
Das von Deutschland vor zwei Wochen verhängte Ausfuhrverbot für medizinische Hilfsmittel sorgt für Probleme mit Nachlieferungen für Österreich: Eine Lkw-Ladung voller Atemschutzmasken ist an der deutschen Grenze an der Einreise nach Oberösterreich gehindert worden.
Dabei würden die Masken in den österreichischen Spitälern dringend gebraucht. Man habe die Angelegenheit an die zuständigen Ministerien im Bund abgetreten, die bereits Druck auf die Behörden im Nachbarland ausübten. Doch derzeit würden die Deutschen die Ware, die in einem Zolllager gelagert wird, nicht freigeben.
In der Schweiz hat das deutsche Ausfuhrverbot nach einem Bericht der "NZZ am Sonntag" schon zu diplomatischen Spannungen geführt. Die Eidgenossenschaft hat den deutschen Botschafter vorgeladen und sei auch schon bei den Ministerien in Berlin vorstellig geworden. Die deutschen Behörden seien mit Nachdruck aufgefordert worden, die blockierten Sendungen umgehend freizugeben. So soll derzeit ein Lastwagen mit 240.000 Schutzmasken von den deutschen Zollbehörden daran gehindert werden, in die Schweiz zu fahren. Laut dem Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft wäre das kein Einzelfall.
Die deutsche Bundesregierung hat vor zwei Wochen eine Anordnung veröffentlicht, wonach der Export von medizinischer Schutzausrüstung - Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge, etc. - ins Ausland verboten ist. Ausnahmen seien nur unter engen Voraussetzungen möglich, unter anderem im Rahmen konzertierter internationaler Hilfsaktionen, heißt es in einer Presseerklärung.
