Initiative „Das neue Rot“ rund um Bürgermeister Andreas Babler will die Partei retten.
Ob sich der neue Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die tabulose Diskussion, die er über die Öffnung der SPÖ forderte, so vorgestellt hat? Ein Instagram-Posting des roten EU-Abgeordneten Andreas Schieder zeigt – vermutlich ungewollt –, worüber offenbar wirklich diskutiert wird: „Besserer Ersatz für Pam“ steht da auf einem der Zettel, die die SPÖ Penzing sammelte.
Schieder löschte das Posting schnell wieder
Schieder löschte das Posting übrigens noch am Samstagnachmittag. Aus der Bezirksgruppe ist zu hören, dass es sich dabei um eine Meldung unter vielen handelte. Viele Teilnehmer hätten gefordert, dass es „keine Querschüsse“ mehr aus den Bundesländern geben solle. Pikantes Detail: Die rebellische Chefin der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, ist Teil der SPÖ Penzing.
Es mag ein kleiner Ausschnitt sein, aber er zeigt, unter welchem Druck Parteichefin Pamela Rendi-Wagner steht. Die kommenden Wochen werden über ihr Schicksal in der Partei entscheiden.
- Erneuerung. Ab morgen möchte Neo-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die Erneuerung der SPÖ starten. Es soll um Inhalte, Kommunikation und Öffnung der Partei gehen. Am Freitag geht das Parteipräsidium in Klausur. Die Basis erwartet mehr als Stehsätze.
- Rebellen. Julia Herr, die gegen die Bestellung Deutschs rebelliert hatte, soll laut Deutsch „ein fixer Bestandteil der Erneuerungsbewegung sein“. Doch damit wird es nicht getan sein. Rund um den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler entsteht gerade die Initiative „Das neue Rot“. Sie sehen sich nicht als Kritiker, sondern als „Retter der Partei“. Babler zu ÖSTERREICH: „Ich telefoniere vom Burgenland bis in den Westen. Da sind nicht nur Jugendorganisationen, sondern auch Uralt-SPÖler dabei.“ Die Vernetzung sei im vollen Gang.
- Landtagswahlen. Schon am kommenden Sonntag finden in Vorarlberg Landtagswahlen statt. Da die SPÖ bereits beim letzten Mal auf 8 % gerasselt war, könnte dabei sogar ein kleines Plus herausschauen. Eine echte Schicksalswahl wird die Steiermark am 24. November. Der erste Platz, den die SPÖ nach der letzten Wahl noch innehatte, ist außer Reichweite. Auch bei der Burgenlandwahl im Jänner drohen herbe Verluste.
- Regierungsbeteiligung. Bleibt die SPÖ in Opposition, wird das G’riss um den Parteivorsitz nicht all zu groß sein. Scheitert Türkis-Grün und winkt ein Vizekanzlerposten, wird der Druck der innerparteilichen Gegner auf Rendi-Wagner sich weiter verstärken. D. Knob
Neue Rolle für Julia Herr
Die kritische Chefin der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, soll in die Reformarbeit der Partei einbezogen werden. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sieht für sie „eine Rolle in der Erneuerungsbewegung“ vor. Sie als zweite Bundesgeschäftsführerin an seine Seite zu stellen, lehnt Deutsch aber ab. Herr hatte aus Protest gegen die Bestellung Deutschs die Parteisitzung verlassen.
Androsch auf oe24.TV: "Kreisky rotiert im Grab"
SPÖ-Urgestein Hannes Androsch sparte im oe24.TV-Interview nicht mit Kritik an der SPÖ. „Das Wahlergebnis ist mehr als schmerzhaft, es wird Zeit, dass man sich von der Bewahrung in Richtung Zukunftsaufgaben begibt“, so der frühere Finanzminister in Richtung Parteispitze. Ansagen wie die Erbschaftssteuer seien „blödsinnig“. Ein Reformprogramm wie zu Zeiten von Kanzler Bruno Kreisky fehle komplett. „Kreisky würde im Grab rotieren“, sagt Androsch.
Kern-Sohn wüst beschimpft
Auf Facebook flogen die Fetzen zwischen Niko Kern, Sohn des Ex-Kanzlers, und Herbert Oschep, dem Sprecher des burgenländischen Landeshauptmanns. Kern schrieb ein provokantes Posting in Richtung SPÖ: „Ich schlage vor, ihr fröhnt (!) weiter eurer Mittelmäßigkeit … Es braucht eine starke Sozialdemokratie. Aber mit den derzeitigen Leuten wird das niemals funktionieren.“ Oscheps Kommentar: „Geh sch…!“ Kerns Konter fällt ebenfalls wenig zimperlich aus: „Na geh Orschep …“ D. Knob
Doskozil: "Situation in SPÖ ist dramatisch"
ÖSTERREICH: Wie geht es Ihnen denn jetzt gesundheitlich?
Hans Peter Doskozil: Einigermaßen. Die Stimme muss geschont werden. Nächste Woche werde ich operiert. Dann sollte wieder alles okay sein.
ÖSTERREICH: Das heißt, Sie werden nach der Operation wieder voll zurück sein?
Doskozil: Selbstverständlich. Ab Ende Oktober werde ich alle Termine wieder zu 100 % wahrnehmen.
ÖSTERREICH: Zum Wahltag. Wie groß ist Ihre persönliche Enttäuschung?
Doskozil: Das Bundes-Ergebnis der SPÖ ist desaströs. Da gibt es keine 2. Meinung dazu.
ÖSTERREICH: Was ist denn schiefgelaufen?
Doskozil: Offensichtlich schaffen wir es als Bundes- SPÖ nicht mehr, den Menschen klarzumachen, wofür wir stehen.
ÖSTERREICH. Wie dramatisch ist die Situation?
Doskozil: Sehr dramatisch! Kosmetische Eingriffe helfen sicher nicht!
ÖSTERREICH: War’s die Wahlkampfleiter, war’s die Parteivorsitzende?
Doskozil: Wir brauchen jetzt nicht über einzelne Personen zu diskutieren. Wir haben tiefgründigere Probleme.
ÖSTERREICH: Es ist sehr viel von Neuaufstellung, Parteireform und so weiter die Rede. Was soll aus Ihrer Sicht geschehen?
Doskozil: Endlich volle Konzentration auf Themen, die auch für viele Menschen wichtig sind. Mindestlohn von 1.700 €, neues Pflegekonzept, Gratiskindergarten und ehrliche nachhaltige Biowende. Wir machen das im Burgenland.
ÖSTERREICH: Also keine Neugründung?
Doskozil: Was genau soll das jetzt bezwecken? Außer Symbolik
ÖSTERREICH: Soll die SPÖ in eine Regierung mit Kurz gehen?
Doskozil: Nein. Jetzt den Mehrheitsbeschaffer zu geben, hielte ich für einen großen Fehler
ÖSTERREICH. Warum nicht?
Doskozil: Weil wir von den Menschen keinen Auftrag erhalten haben.
ÖSTERREICH: Sie gelten so ein bisschen als Kurz’ Lieblings-Vizekanzler. Stünden Sie zur Verfügung?
Doskozil: Nein. Ich bin und will Landeshauptmann im Burgenland bleiben.
ÖSTERREICH: Wird sich das Ergebnis auf die Landtagswahl im Jänner auswirken?
Doskozil: Natürlich kann ich das nicht ausschließen. Wir werden unsere Themen konsequent umsetzen. Jetzt geht es im Burgenland um den Landeshauptmann. (gü)
(Interview: Günther Schröder)
