Nach dem brutalen Messermord in Steyr will auch FPÖ-Chef Strache Konsequenzen ziehen.
FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache im oe24.TV-Talk mit Wolfgang Fellner über sein erstes Jahr in der Regierung. Klar, dass Strache eine positive Bilanz zieht. Und fast schon logisch, dass er auf den Messermord an einer 16-Jährigen in Steyr mit Härte reagiert. Strache nimmt die Forderung seines Klubchefs Johann Gudenus auf, der über Asylwerber eine Ausgangssperre verhängen will. Strache nennt das „Hausordnung“. Demnach sollen Asylwerber ab 20 Uhr in ihrer Unterkunft bleiben müssen. Zu diesem Zweck will er Asylwerber künftig ausschließlich in Bundesheimen unterbringen.
Strache: "Das nennt man Hausordnung"
oe24.TV: Sie feiern in diesen Tagen ein Jahr türkis-blaue Regierung. Welche Schulnote würden Sie sich geben?
Heinz-Christian Strache: Natürlich haben wir den Anspruch, nie ganz zufrieden zu sein. Wir sind ja Perfektionisten. Ich würde sagen, das ist ein guter Zweier.
oe24.TV: Die Opposition wirft Ihnen soziale Kälte vor, etwa wegen Kürzungen bei der Mindestsicherung. Kann man von 500 Euro leben?
Strache: Das kann man sehr wohl, wenn Sachleistungen zur Verfügung gestellt werden. Das ist aber nicht der Anspruch, sondern, dass nicht jemand zuwandern und glauben kann, dass er bei uns durchgefüttert wird.
oe24.TV: Parteikollegen wie Johann Gudenus fordern angesichts des Messermordes in Steyr ein Ausgangsverbot für Asylwerber ab 20 Uhr. Ist das auch Ihre Meinung?
Strache: Das nennt sich dann Hausordnung und nicht Ausgangsverbot. Aber ja, es wäre vernünftig, in einer Hausordnung klar und deutlich festzulegen, dass es den Herrschaften ab 20 Uhr nicht mehr möglich sein soll, da einfach ein und aus zu gehen. Wir wissen, dass einige Gruppen, etwa Afghanen, mit viel Gewalt agieren. Messerstechereien und Gewalt gegen Frauen haben zugenommen – da hat man eine Verantwortung. Da hat Landesrat Waldhäusl nicht zu Unrecht gesagt, dass das nicht nur brave Kinder sind, sondern Jugendliche, die auffällig geworden sind, und wo da und dort auch Straftaten zu befürchten sind.
oe24.TV: Dann müssten Sie aber durchsetzen, dass alle Asylwerber im Verfahren in Bundesheime kommen …
Strache: Das ist ja das Ziel und wird gerade vorbereitet. Wer in einem Asylverfahren ist, soll in Bundesbetreuung kommen, wo die staatliche Verantwortung auch sichergestellt wird. Solange ein Verfahren nicht abgeschlossen ist, sollen sie unter staatlicher Aufsicht stehen – nicht mit Ausgangssperre, aber mit Hausordnung.
oe24.TV: Jetzt fragen sich viele: Was macht so ein Sportminister den ganzen Tag …
Strache: Ich habe wirklich genug zu tun. Jahrzehnte wurde das Ressort von Sportministern als lästiges Beipackerl betrachtet. Jetzt haben wir eine erste Sportstrategie mit Experten aufgesetzt. Bei der täglichen Turnstunde wollen wir bis 2022 eine 100- prozentige Abdeckung, jetzt sind es 40. Wir wollen das außerdem auf bis zu 14-Jährige ausweiten.