Einigung steht bevor
Ab morgen haben wir eine neue Regierung
11.12.2013
Die Verhandlungen für eine neue Regierung sollen am Donnerstag zum Abschluss kommen.
Die Koalitionsverhandlungen gehen nun endgültig ihrem Ende zu. Am Mittwoch wurde davon ausgegangen, dass Donnerstag, allerspätestens Freitag der Koalitionspakt fixiert wird. Die Parteigremien danach dürften diesmal nicht parallel tagen. Denn die ÖVP will nach jetzigem Stand sofort nach Abschluss in den Vorstand gehen, während die SPÖ eine Ländertour plant.
Konkret werden einzelne Verhandler in die Länder reisen und den jeweiligen (erweiterten) Landesparteivorständen über den Koalitionspakt berichten. Wohl erst am Tag darauf treten in Wien Präsidium und Vorstand zusammen, um dem Abkommen ebenfalls den Segen zu geben.
Derzeit eher unwahrscheinlich ist, dass der Abschluss am Freitag erfolgt, da man sich die Symbolik eines Freitag, des 13. gerne ersparen würde, zumal die Regierung ohnehin nicht allzu große Vorschuss-Lorbeeren erwarten dürften. Insofern könnte die Einigung am Donnerstag erfolgen, die ÖVP am selben Tag die Zustimmung geben und die SPÖ am Freitag folgen. Termine wurden bisher nicht fixiert. Die Landes- und Bundesgremien seien aber stand-by, wurde in der SPÖ versichert.