Fall Arigona

Abschiebung bereits im Advent?

13.11.2009

Die Lage für Arigona Zogaj wird immer dramatischer. Sie hat nur noch zwei Wochen Zeit, bis zwei Richter ihr Schicksal endgültig besiegeln.

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© Schwarzl
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Pfarrer Josef Friedl klingt so desperat wie sein berühmter Schützling: „Die Arigona ist völlig fertig“, erzählt er ÖSTERREICH, „sie steht unter Schock, weil sie einfach keine Zukunft mehr sieht“.

Am Tag nach dem „Keulenschlag“, als Arigona Zogaj am Morgen des 12. November der Bescheid mit der Ablehnung ihres Asylantrages zugestellt wurde, stellen sich die Familie und ihre Helfer darauf ein, dass der Kampf um den Aufenthalt verloren sein könnte.

Asylgerichtshof muss jetzt Entscheidung treffen
Dennoch wollen sie weiterkämpfen. Zwei Wochen haben die Zogajs jetzt Zeit gegen den Bescheid zu berufen und sich an den neu geschaffenen Asylgerichtshof zu wenden.

  • Ihr Anwalt Helmut Blum muss schriftlich Beschwerde einlegen. Problem: Blum ist – wieder einmal – im Ausland. Wertvolle Zeit geht so verloren.
  • Nach dem 26. November werden nach dem Zufallsprinzip zwei Richter des neuen Asylgerichtshofs ausgewählt. Offiziell wird betont, dass der „glamouröse“ Fall Arigona zeitlich nicht bevorzugt behandelt werden soll. Das würde bedeuten, dass sich das Verfahren noch sechs Monate bis ein Jahr hinziehen könnte.

Abschiebung noch im Advent möglich
Es gibt aber auch Experten, die von einer raschen Lösung ausgehen. „Schon in der ersten Adventwoche kann es die Entscheidung geben“, glaubt der grüne OÖ-Landesrat Rudi Aschober: „Dann droht auch eine Abschiebung vor Weihnachten.“ Denn fällt der Bescheid negativ aus, wäre eine Ausweisung binnen Stunden möglich.

Die Dauer des Verfahrens hängt auch davon ab, ob die Asyl-Richter weitere Gutachten, zum Beispiel medizinische über den wahren Gesundheitszustand von Arigona und ihrer Mutter, einholen. Denn hier liegt eine der letzten Hoffnungen der Zogajs. Eine Selbstmorddrohung wäre zwar kein Asylgrund, wie der Bescheid feststellt – eine schwere Krankheit kann aber sehr wohl einer sein.

Friedl und Haider bieten Adoption an
Immer noch möglich wäre auch die Erteilung des humanitären Bleibenrechts durch Innenministerin Maria Fekter. Verfassungsexperte Heinz Mayer hielte das „aufgund des bisherigen Verlaufs des Verfahrens“ für eine „naheliegende Entscheidung“. Als letzte Möglichkeit stünde nach wie vor eine Adoption im Raum, wie sie Pfarrer Friedl, aber auch TV-Star Alfons Haider angeboten haben. Friedl: „Das ist aber leider sehr kompliziert, denn da gibt‘s große bürokratische Hürden.“

Arigona Zogaj selbst war Freitag in der Schule und verbringt das Wochenende mit ihren Geschwistern und ihrer Mutter Nuri in Frankenburg. Friedl: „Sie hat nur einen Wunsch. Sie will hier bleiben und eine Lehrstelle. Ob als Friseurin, Verkäuferin oder in der Gastronomie ist ihr egal. Im Kosovo hätte sie keine Chance auf Arbeit. Da müsste sie sich mit einem Mann, den sie nicht liebt, verheiraten lassen, um zu überleben.“

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