Abschiebungen viel zu langsam

Die Zahl der negativen Asylentscheidungen übersteigt die der Ausreisen um ein Vielfaches.

Viel Aufwand, wenig Zählbares. Elf Asylwerber, deren Antrag negativ ausgefallen war, wurden am Mittwoch vergangener Woche erstmals mit einer Hercules-Maschine nach Bulgarien ausgeflogen. Kosten der Aktion: 10.470 Euro. Eigentlich hätten 14 Asylwerber in der Maschine sitzen sollen. Doch drei der Männer machten sich rechtzeitig davon.

Abschiebung ist mühsames Unterfangen

Die sogenannte Außerlandesbringung von abgelehnten Asylwerbern ist ein mühsames Unterfangen. In diesem Jahr wurden 11.423 Asylanträge rechtskräftig negativ entschieden. Doch nur 5.168 Personen haben bisher Österreich verlassen.

Dabei sind noch Tausende abgelehnte Asylwerber aus dem vergangenen Jahr in Österreich. 24.017 negative Entscheidungen gab es 2015, bei nur 8.365 Abschiebungen. Immer mehr Zeit vergeht, bis abgelehnte Asylwerber das Land verlassen.

 „Sieben bis acht Monate“ dauert es laut Ministeriumssprecher Grundböck, bis ein erstinstanzlicher Bescheid vorliegt. Das heißt nicht, dass dann auch abgeschoben wird. Selbst dann können Asylwerber vor dem Verwaltungsgericht berufen.

Wie viele abgelehnte Asylwerber in Österreich auf ihre Abschiebung warten, werde „statistisch nicht erfasst“, sagt Grundböck. Stellt man den negativen Bescheiden seit 2015 die Zahl der Ausreisen entgegen, ergibt sich eine gewaltige Schieflage: Auf 35.440 abgelehnte Asylanträge folgten nur 13.528 Ausreisen. Insgesamt sind also über 20.000 unberechtigt in Österreich.