Die E-Mails von Holocaustleugner Gerd Honsik an SPÖ-Politiker hat ein Mann in die Steiermark verschickt.
Der Urheber der E-Mails an SPÖ-Politiker im Namen des inhaftierten Holocaust-Leugners Gerd Honsik stammt offensichtlich aus der Steiermark. Der Mann ist ausgeforscht und angezeigt worden. Die Mails waren an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sowie die SPÖ-Abgeordneten Bettina Stadlbauer, Hannes Jarolim und Andrea Kunzl gegangen.
Nachricht aus dem Knast
Honsik hatte mit Hilfe eines Komplizen -
quasi aus der Gefängniszelle - die Botschaften verschickt. In dieser "Petition
an das österreichische Parlament" schreibt er: "Unterbinden Sie den
Missbrauch des NSDAP-Verbotsgesetzes, wenn Sie es denn noch nicht abschaffen
wollen!"
In einem handschriftlichen Brief bezeichnete sich der Absender als "Ziel politischer Verfolgung". Er betrachtet sich als aus Spanien entführt, weil seiner Ansicht nach die Auslieferung nicht rechtens war. Demnach ist Wiederbetätigung kein Auslieferungsgrund.
Server im EU-Ausland
Während der Verdächtige in der Steiermark wohnt,
steht der Server, von dem die E-Mails versandt wurden, im europäischen
Ausland. Das Innenministerium steht mit den dortigen Behörden in Kontakt und
will eine Abschaltung des Geräts erzwingen.
Honsik soll noch in Spanien den Auftrag gegeben haben, seine "Petitionen" auch nach seiner Auslieferung zu verschicken. Selbst konnte er nicht mehr aktiv werden, weil er zu dieser Zeit bereits in Österreich allein in einem Haftraum untergebracht war und keinen Zugang zu elektronischen Kommunikationsmedien hatte.
Suche nach Helfern
Das Justizministerium hat jetzt die
EU-Justizstelle "Eurojust" um Recherchen zu angeblichen Unterstützern
Honsiks gebeten. Bei diesen Helfern handelt es sich um den deutschen,
rechtsgerichteten Verein "Hilfsgemeinschaft für nationale politische
Gefangene (HNG)" in Spanien. Die Gruppe fordert in einschlägigen
Internetforen Hilfe für Honsik und hat eine Kontaktperson in Mainz.
