"Abzug in wenigen Stunden möglich"

Die 380 österreichischen UN-Soldaten auf den Golan-Höhen bereiten sich auf einen Abzug vor – Konsequenz aus der politischen Schlappe in Brüssel.

Notwendig wurde der Befehl zum „Plan B“, weil das Waffenembargo gegen Syrien am Freitag um Mitternacht ausläuft – eine politische Lösung zur Verlängerung scheiterte in der Nacht auf Dienstag. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) gab sich sauer, aber hilflos: „Wir konnten uns nicht einigen, weil zwei Mitgliedsländer unbedingt Waffen liefern wollen oder zumindest die Möglichkeit haben möchten – Großbritannien und Frankreich.“

Die Frage ist also: Wann werden unsere UN-Soldaten abgezogen? „Nicht sofort“, so lautet derzeit noch die Linie der Regierung. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ): „Wir sind besorgt und sehr beunruhigt. Wir müssen die Situation täglich neu bewerten.“

Minister: „Wir bereiten 
uns auf den Tag X vor“
Waffenlieferungen an Syrien sollten zumindest bis 1. August kein Thema sein, Frankreich und England haben dies zugesichert. „Ob die Schonfrist hält, wissen wir nicht, daher bereiten wir uns auf den Tag X vor“, so Klug. Die Opposition forderte den sofortigen Abzug. Werner Kogler (Grüne) warnte: „Wir können das Mandat nicht mehr erfüllen.“ FPÖ-Chef HC Strache: „Worauf wollen die Minister noch warten? Gefahr ist in Verzug.“

Klug: »Wir planen jetzt den Tag X«

ÖSTERREICH: Das Waffenembargo läuft aus, welche Abzugs-Szenarien werden jetzt für den Golan vorbereitet?
Gerald Klug: Zuerst möchte ich sagen, wie enttäuscht ich bin, dass es kein Ergebnis auf politischer Ebene gab. Und die Folge daraus ist, dass ich gestern früh den Generalstabschef beauftragt habe, den Abzug vorzubereiten.

ÖSTERREICH: Was heißt das konkret?
Klug: Wir planen nun den Abzug in jedem Detail, um auf den Tag X, also den Ernstfall, vorbereitet zu sein.

ÖSTERREICH: Wie lange würde ein Abzug der 380 UN-Soldaten dauern?
Klug: Ein geordneter Abzug würde 5 bis 8 Wochen dauern, doch wir können selbstverständlich auch innerhalb weniger Stunden abziehen.

ÖSTERREICH: Was müsste passieren, damit Sie den Befehl zum sofortigen Abzug geben?
Klug: Ich kann mich auf solche Konjunktive nicht einlassen, bitte um Verständnis. Fest steht: Der Generalstab plant den Rückzug. Trotzdem hoffe ich noch auf eine politische Lösung bei der Genfer Konferenz.

ÖSTERREICH: Wie gefährlich ist die Lage für unsere Soldaten jetzt?
Klug: Zur Stunde ist es sehr angespannt, aber noch beherrschbar. Doch zusätzliche Waffenlieferungen wären jetzt ein Brandbeschleuniger erster Ordnung.