Faymann appelliert an Solidarität und sagt Unterstützung zu.
Die oberösterreichische SPÖ hat sich nach einer schmerzlichen Niederlage bei der Landtagswahl am 27. September mit einem außerordentlichen Parteitag am Samstag in Wels neu aufgestellt Formuliertes Ziel ist, dass ein "großes neues Bild" entworfen werden soll. Als Nachfolger des zurückgetretenen Erich Haider ist Josef Ackerl auf dem Parteitag zum neuen Landesparteichef gewählt worden. Der Bundesvorsitzende Bundeskanzler Werner Faymann appellierte zu Beginn an die Solidarität innerhalb der Partei und sagte seinen oberösterreichischen Parteifreunden seine volle Unterstützung zu.
Zustimmung
Ackerl wurde mit 93,6 Prozent zum Landesvorsitzenden
der SPÖ Oberösterreich gewählt. Er hatte seit dem Rücktritt von Erich Haider
nach der Schlappe bei der Landtagswahl am 27. September als
geschäftsführender Vorsitzender die Partei geleitet. Unter Ackerls
neun Stellvertretern waren einige, die jeweils mehr Zustimmung als er
bekamen. So wie schon zuvor bei der Wahl des Parteivorstandes stach auch
hier ein Kandidat mit 100 Prozent hervor - der AK-Präsident und
ÖGB-Landesvorsitzende Johann Kalliauer.
Parteitag
Der betont schlicht gehaltene Parteitag mit 277
registrierten Delegierten fand in einer ebenso gestalteten Messehalle in
Wels statt und drückte auch den Sparkurs aus, den die Partei nach dem
jüngsten Wahlergebnis derzeit fahren muss. Bei der Landtagswahl sind die
Sozialdemokraten um 13,38 Prozentpunkte auf knapp 25 Prozent gefallen. Der
Landesvorsitzende Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider ist abgelöst
worden. Ihm folgte als geschäftsführender Vorsitzender Josef Ackerl nach,
der mit seiner heutigen Wahl auch einen Reformprozess einleiten soll.
Kanzler spricht
Faymann betonte, er komme gerne nach
Oberösterreich, weil er immer das Gefühl habe, zu Freunden zu kommen. Die
Sozialdemokratie sei stark durch Solidarität. "Freunde braucht man
nicht, wenn alles gut geht, sondern Freunde erkennt man dann, wenn es etwas
härter zugeht", stellte Faymann fest. Aber Solidarität, von der
nur gesprochen, die aber nicht gelebt werde, sei nichts wert. Die Menschen
würden das sehr genau beobachten, machte der Vorsitzende aufmerksam.
Dank an Haider
Er dankte auch dem zurückgetretenen Vorsitzenden
Haider für seine ebenso kritische wie aufrichtige Haltung und später
unter großem Applaus der Delegierten noch einmal ganz ausdrücklich für seine
Arbeit. Haider betonte in seiner Abschiedsrede, "die Menschen können
sich auf die Sozialdemokratie verlassen und sind bei Euch gut aufgehoben".
Zum neuen Landesvorsitzenden Josef Ackerl stellte Faymann fest, ihn kenne er
schon lange. Er sei sehr erfahren und werde mithelfen, die Organisation
einig und stark zu machen und ihr politisches Profil zu geben.
Faymann betonte, wenn die Sozialdemokraten in Europa nicht dagegenhalten, würden nach der Krise die Falschen übrig bleiben. Oberstes Ziel sei die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die Krise sei nicht dann vorbei, wenn die Aktienkurse steigen, sondern erst wenn es am Arbeitsmarkt wieder aufwärts gehe. Das wünsche er auch der oberösterreichischen Partei, die er als eine der bedeutensten Landesorganisationen lobte. "Deshalb bin ich auch da. Ich halte zu Euch, ihr könnt Euch auf mich verlassen", sagte Faymann.
