Die niedergelassenen Ärzte drohen nun offen mit Arbeitsniederlegung, sollten ihre Einwände bei der Gesundheitsreform nicht beachtet werden.
Ab dem 16. Juni könnten die Ordinationen geschlossen bleiben, erklärte Ärztekammer-Vizepräsident Günther Wawrowsky Samstagnachmittag nach einer Sitzung der Bundeskurie der niedergelassen Ärzte. Wenn die Reform so bleibe, wie sie am Tisch liege, wäre das untragbar und eine Zerschlagung der niedergelassenen Versorgung die Folge.
Entscheidung fällt am 4. Juni
Der entscheidende Tag ist für
die niedergelassenen Ärzte der 4. Juni, an dem die Gesundheitsreform
vermutlich durch den Ministerrat geht. Noch am selben Tag will man wieder
eine Kuriensitzung abhalten, bei der möglichst auch die angestellten Ärtze
dabei sein sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll ein "Aktionskomitee"
drastischer Maßnahmen ausarbeiten, sollten diese danach nötig sein.
Österreich-Deutschland Spiel als Stichtag
Vorerst wollen
sich die Mediziner noch mit einer Reihe von PR-Maßnahmen und einem
Gesundheitsmarsch am 3. Juni vor das Bundeskanzleramt begnügen. Sollte das
keine Wirkung zeigen, könnten am 16. Juni die Ordinationen geschlossen
bleiben, das ist genau jener Tag, an dem Österreich bei der
Fußball-Europameisterschaft gegen Deutschland antritt. Freilich ist nicht
gesagt, dass diese Art Streik nur einen Tag dauert. Vielmehr denkt Wawrowsky
an unbefristete Maßnahmen.
Noch gibt man der Politik aber Zeit zum Einlenken. Das Szenario mit der Schließung der Ordinationen gelte nur für den Fall, dass die Ärzte weiter von den Gesprächen ausgeschlossen seien und die Pläne der Regierung einfach durchgezogen werden. Besonders stemmen sich die Mediziner gegen die Möglichkeit für die Kassen, Einzelverträge zu kündigen sowie gegen die angedachte Befristung von Verträgen, deren Verlängerung unter anderem von der ökonomischen Führung der Ordination abhängen soll. Mit solchen Maßnahmen werde einfach ein niedriges Niveau in der Gesundheitsversorgung erzeugt, ärgert sich Wawrowsky, der Obmann der niedergelassenen Ärzte.
