Sozialminister Erwin Buchinger ist verärgert wegen des drohenden Ärztestreiks. In ÖSTERREICH warnt er die Mediziner.
SPÖ-Sozialminister Erwin Buchinger hat kein Verständnis für die geplanten Ärzte-Streiks. Im ÖSTERREICH vom Samstag sagt Buchinger: "Wir haben im neuen Entwurf viele Argumente der Ärzte aufgenommen. Wenn als Reaktion unverminderte Kritik und Kampfmaßnahmen kommen, dann stellt sich für die Regierung schon die Frage, welchen Sinn Zugeständnisse überhaupt machen."
Entgegenkommen
Die Regierung sei der Ärzteschaft mit dem neuen
Entwurf zur Gesundheitsreform "in allen Punkten" entgegengekommen.
Angesichts der harschen Kritik von Ärztekammerpräsident Walter Dorner und
seinem Vize Günther Wawrowsky warnt der Sozialminister: "Die Ärzte
sollen aufpassen, dass sie nicht Gefangene der eigenen Kampfrhetorik werden."
Verhandelt
Die Kritik der Ärzteschaft, man sei bei den
Verhandlungen nicht eingebunden worden, lässt Buchinger nicht gelten. "Das
stimmt so sicher nicht. Ich selbst habe auch mit Ärztevertretern gesprochen."
Geschlossen
Dass sich innerhalb der SPÖ die Kritiker bei der
Abstimmung im Parlament gegen das Reformpapier stellen könnten, glaubt
Buchinger ebenfalls nicht: "Ich gehe davon aus, dass die Zustimmung des
SPÖ-Klubs überwältigend sein wird. Ich hoffe und erwarte mir hier eigentlich
Einstimmigkeit bei der Abstimmung."
Bei der Vollversammlung der Ärztekammer am Samstag dürften die Mediziner wohl den Beschluss für den Streik vom 16. bis 18. Juni fassen. Zuletzt hatte auch ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky weitere Verhandlungen ausgeschlossen.
