Ärztekammer-Wahlen starten Ende Februar

Begleitet von den Auseinandersetzungen über den Ausbau der medizinischen Primärversorgung beginnen Ende Februar die Ärztekammerwahlen. Den Auftakt machen die Tiroler, wo sich der Präsident der Bundeskammer, Artur Wechselberger, zunächst der Wiederwahl zum Chef seiner Landeskammer stellt. Bis Anfang April folgen die Wahlen in den Landeskammer, im Juni wird der Präsident der Bundeskammer gewählt.

Der seit 2012 als ÖÄK-Präsident agierende Wechselberger zeigte sich im Gespräch mit der APA "nicht abgeneigt", für eine zweite Funktionsperiode an der Spitze der Bundes-Ärztekammer (ÖÄK) zu kandidieren, wenn die Voraussetzungen dafür stimmen. Eine Grundbedingung dafür ist, dass er zunächst am 25. Februar als Präsidenten der Tiroler Ärztekammer wiedergewählt wird, die er bereits seit 1990 führt. Kandidieren wird er dafür jedenfalls und seine Chancen für diese Wiederwahl stehen nicht schlecht. Der neue Präsident der Bundes-Ärztekammer wird dann nach den Wahlen in den Ländern am 23. Juni in der konstituierenden Vollversammlung in Bad Hofgastein aus dem Kreis der neun Landes-Präsidenten gewählt.

Spannung in Wien

Wechselberger wird aber nicht der einzige Kandidat mit Ambitionen auf den Sessel des ÖÄK-Präsidenten bleiben. Im Gegensatz zu früheren Wahlen hat sonst zwar im Vorfeld noch niemand öffentlich aufgezeigt. Nachgesagt wird ein Interesse daran aber auch dem derzeitigen Wiener Präsidenten Thomas Szekeres und Johannes Steinhart, derzeitiger Vizepräsident der Wiener und der Bundes-Kammer sowie Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte. Abzuwarten bleibt hier allerdings, wer von den beiden den Sprung an die Spitze der Wiener Kammer schafft. Ein weiterer Kandidat könnte der niederösterreichische Präsident Christoph Reisner sein, der Wechselberger 2012 in einer Kampfabstimmung unterlegen war.

Besondere Spannung verspricht die Wahl in Wien, wo diesmal nicht weniger als 18 Listen antreten. Derzeit regiert Szekeres mit einer breiten Koalition gegen die relative Mehrheit der ÖVP-nahen Vereinigung Österreichischer Ärzte von Steinhart. Heuer tritt der amtierende Präsident allerdings nicht mehr für die Sozialdemokratischen Ärzte, von der er sich abgespalten hat, sondern mit seiner eigenen "Liste Szekeres" an. Mit Interesse wird auch verfolgt, wie die selbst ernannte Ärztegewerkschaft Asklepios mit der Internistin Anna Kreil als Spitzenkandidatin abschneidet.

In Kärnten könnte es erstmals in Österreich eine Frau an die Spitze einer Landes-Ärztekammer schaffen. Die Chirurgin Petra Preiss tritt für den bürgerlichen Ärzteverband gegen den amtierenden Präsidenten Josef Huber an, der mit einer eigenen Liste kandidiert. Pikant ist auch, dass Huber nicht in Kärnten praktiziert, sondern sich im steirischen Murau niedergelassen hat.

Wahlberechtigte

Wahlberechtigt sind österreichweit rund 43.000 Ärzte, die als ordentliche Kammermitglieder in der Ärzteliste eingetragen sind und regelmäßig ihren Beruf ausüben. Österreichweit kandidieren die ÖVP-nahe Vereinigung Österreichischer Ärzte, der bürgerliche Österreichische Ärzteverband (Wechselberger), die Sozialdemokratischen Ärzte und eine Grüne Liste. Darüber hinaus treten in den einzelnen Ländern zahlreiche unterschiedliche Gruppierungen an. Nach den Tirolern am 25. Februar wählen die Salzburger, Wiener, Burgenländer und Kärntner Ende März sowie die Vorarlberger, Niederösterreicher, Oberösterreicher und Steirer Anfang April. Gewählt wird dabei in den Kurien der Niedergelassenen und der Angestellten Ärzte.

In der Konstituierenden Vollversammlung am 23. Juni wird dann aus dem Kreise der Landes-Präsidenten der Präsident der Bundes-Ärztekammer gewählt. Stimmberechtigt sind dabei neben den Landes-Präsidenten auch die Kurienobleute der Landeskammern, wobei die Stimmen gemäß der Mitgliederstärke einer Kammer gewichtet werden.