Eigentlich hätte Thomas Schmid – seines Zeichen einstiger ÖBAG-Chef dessen Chats Sebastian Kurz und mehrere ÖVPler sowie ihn selbst in Bedrängnis brachten – am Freitag der „Zeuge der Anklage“ im Verfahren gegen Sebastian Kurz sein sollen.
Wien. Der Ex-Kanzler steht wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss vor Gericht und dementiert die Vorwürfe. Schmid ließ sich allerdings entschuldigen. Er sei nicht in Österreich.
Jetzt wurde ein neuer Gerichtstermin festgelegt: Schmid, der gerne Kronzeuge werden würde und sich selbst und andere belastet hat – für alle gilt die Unschuldsvermutung – hat nun einen neuen Ladungstermin erhalten. Er soll am 11. Dezember im Fall Kurz vor Gericht erscheinen.
Schiefer ist erster Zeuge
Am Freitag ist nun stattdessen Arnold Schiefer der erste Zeuge. Der einstige ÖBB-Finanzvorstand, der für die FPÖ damals das Personalpaket für die ÖBAG ausverhandelt hatte, soll heute vom Richter befragt werden, was Kurz über die ÖBAG-Postenvergabe gewusst habe. Der ehemalige Regierungschef hatte ja gesagt, dass er nicht involviert gewesen sei.
Was wusste Kurz?
Konkret geht es bei Schiefers Befragung darum, ob Kurz von einem Personalpaket für die Besetzung des Vorstands und des Aufsichtsrats der ÖBAG gewusst hat, das zwischen Schmid für die ÖVP und Schiefer für die FPÖ ausverhandelt wurde. Im U-Ausschuss war eine entsprechende Chatnachricht von Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) an den früheren Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vorgelegt worden. Dazu befragt, sagte Kurz im U-Ausschuss, er wisse nicht, "was die vereinbart haben".
Auch am 15. und 18. Dezember sind weitere Zeugenbefragungen geplant. Zusammen mit Kurz beschuldigt ist auch dessen einstiger Vertrauter und Kabinettschef Bernhard Bonelli. Der Ex-Kanzler bestreitet sämtliche Vorwürfe.
