Kurz-Comeback im U-Ausschuss

Wien. Sebastian Kurz feiert heute, Mittwoch, ein Polit-Comeback – wenn auch ein unfreiwilliges. Der Ex-Kanzler muss heute zum dritten Mal vor dem „ÖVP-Kor­ruptions“-U-Ausschuss erscheinen und sich dort den Fragen der Opposition stellen. Es geht um Postenbesetzungen während seiner Regierungszeit, Vergabe- und Förderverfahren und die „Inseratenaffäre“.

Gegen Kurz laufen bekanntlich gleich mehrere Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss sowie in der Causa rund um Meinungsforscherin Sabine Beinschab.

Genau deswegen werde er sich „aber großteils der Aussage entschlagen, weil ja Verfahren anhängig“ seien, sagt ein Vertrauter von Sebastian Kurz. Das werde auch der Rat seines Anwalts Werner Suppan sein, der heute als Vertrauensperson mit dabei sein werde.

Zudem sei das sein „dritter Auftritt dort. Er wird also teilweise dieselben Fragen erhalten und darauf hinweisen, dass er das bereits beantwortet“ habe, so ein Vertrauter des einstigen VP-Chefs.

Sobotka weilt in Kanada, VPler vertritt ihn heute

Wechsel. Im Unterschied zu sonst wird heute allerdings nicht ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang ­Sobotka den Vorsitz im U-Ausschuss führen. Er ist auf einer Dienstreise in ­Kanada und hat dafür gesorgt, dass ein anderer ÖVP­ler, Friedrich Ofenauer, den Vorsitz führen kann.

Generell wurde Sobotka von den übrigens Parteien eine parteiische Vorsitzführung vorgeworfen. Auch beim heutigen U-Ausschuss werden die Fronten wohl klar bleiben: Die ÖVP wird sich eher weiterhin hinter Kurz stellen, die ­Oppositionsparteien, aber auch die Grünen Kurz in die Mangel nehmen.