SPÖ-Jugend Vorarlberg gegen Babler, aber für KPÖ

Die Sozialistische Jugend (SJ) Vorarlberg hat am Mittwoch vor der Nationalratswahl eine Wahlempfehlung für die Kommunistische Partei Österreich (KPÖ) abgegeben. Die der SPÖ nahestehende Jugendorganisation habe sich im Vorstand einstimmig dazu entschieden, hieß es in einer Aussendung.

"Statt entschlossen den Kampf gegen die sozialen Angriffe zu organisieren, arbeitet die SPÖ lieber daran, eine mögliche Koalition mit der ÖVP vorzubereiten", so die Jungsozialisten.

"Bruch mit dem Kapitalismus" 

Auch rassistischer Hetze und möglichen Kürzungen bei Pensionen, Arbeitslosengeld, Bildung und Gesundheitsversorgung stelle sich die SPÖ zu wenig entgegen, so die SJ weiter: "Das ist einer Arbeiterpartei nicht würdig." Es brauche eine linke Opposition im Nationalrat.

"Die KPÖ ist dafür dieses Mal die bessere Wahl, und wir wollen unseren Teil dazu beitragen, dass sie die Vier-Prozent-Hürde überspringt." Es brauche einen Bruch mit dem Kapitalismus, Banken und große Industriebetriebe gehören nach Ansicht der SJ verstaatlicht.

Vorsitzende Sonja Kopf betonte allerdings, dass die SJ Vorarlberg nicht alle Ansichten der KPÖ teile: Diese solidarisiere sich nicht mit den Palästinensern. Die Vorarlberger SJ hatte im Oktober 2023 mit einem Social-Media-Post, in dem "für die Verteidigung von Gaza" plädiert wurde, für Empörung gesorgt. Kopf und Landessekretär Alexander Rauter wurden dafür von der Landes-SPÖ verwarnt. Die SJ ist nicht offizieller Teil der SPÖ, aber in deren Gremien eingebunden.