U-Ausschuss führungslos: Wo ist Wolfgang Sobotka?

Die erste Befragungswoche im COFAG-U-Ausschuss lief zwar politisch ruhig ab – hinter den Kulissen war aber die Hölle los. Über die Sitzordnung im Ausschuss-Lokal gab es keine Einigung, weswegen die Abgeordneten in einem Platz fressenden Halbrund saßen und die Journalisten hinter einem Paravent verbannt wurden. Dabei war zumindest eine Partei, die SPÖ, gegen den Sichtschutz gewesen, wie ein oe24 vorliegende E.Mail zeigt. Die Parlamentsredakteure protestierten gegen die skandalösen Arbeitsbedingungen.

Präsident Sobotka fehlte gesamte Woche

Termine. Der, der zuständig wäre, eine Einigung zustande zu bringen, fehlte: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hatte zwar darauf bestanden, den Vorsitz beider U-Ausschüsse selbst zu führen — allerdings war der ÖVP-Politiker die gesamte Woche nicht da. Die Absage erfolgte - wohl nicht ohne Kalkül - kurzfristig. Was dazu führte, dass nur der 3. Präsident Norbert Hofer einen halben Tag Zeit hatte und erst recht wieder ein VP-Mandatar - Friedrich Ofenauer - am Vorsitz saß.

Warum Sobotka fehlte? Man weiß es nicht. Erkrankt war er jedenfalls nicht. Sein Sprecher begründete die Absage „terminlich“ – allerdings wusste nicht einmal die Parlamentsdirektion, um welche Termine es konkret geht.

Alle Fraktionen – außer der ÖVP – machen Sobotka für das Ausschuss-Chaos verantwortlich. Es ist skurril: Nach einem mehrere Hunderte Millionen teuren Umbau hat das Parlament derzeit nicht einmal ein U-Ausschuss-Lokal, das ordentlich funktioniert.