Afrika dankt Fischer für die Tschad-Mission

Bundespräsident Heinz Fischer ist am Donnerstag in Addis Abeba mit dem scheidenden Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union (AU) und früheren Präsidenten von Mali, Alpha Oumar Konare, zusammenkommen. Konare bedankte sich ausdrücklich für die EU-Militärmission im Tschad zum Schutz von Flüchtlingen aus dem Sudan und Hilfsorganisationen, die er als "Ausdruck großer Solidarität der EU mit den Flüchtlingen, besonders den Frauen und Kindern" sowie als Zeichen der "Solidarität mit Afrika" bezeichnete.

AU-Büro in Wien
Wie der Sprecher des Bundespräsidenten, Bruno Aigner weiter mitteilte, betonte Fischer, Europa brauche "einen neuen Blick auf Afrika", da das, was in Afrika passiere, nicht ohne Auswirkungen auf Europa bleibe. Der Bundespräsident habe seinem Gesprächspartner auch zugesichert, dass er ein AU-Büro in Wien, dem Sitz zahlreicher internationaler Organisationen, unterstützen würde, so Aigner. Die AU überlege, ein Büro in der Bundeshauptstadt einzurichten.

Zuvor hatte Fischer in seiner Rede vor der AU-Kommission hervorgestrichen, dass die EUFOR-Mission im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik ausschließlich humanitären Zielen diene und sich "jeder österreichische Soldat" neutral verhalten werde. Es stehe jedoch "außer Frage", dass die politischen Kräfte der Region die "grundlegenden Voraussetzungen" für humanitäre Missionen und nachhaltige Lösungen gewährleisten müssten, so der Bundespräsident laut Redemanuskript.

Österreich sei bereit, sich im Einklang mit der EU für Afrika zu engagieren, betonte Fischer. Er hob dabei auch die Bedeutung der im Dezember auf dem EU/Afrika-Gipfel in Lissabon verabschiedeten Gemeinsamen EU/Afrika-Strategie sowie des Aktionsplans hervor. Die AU werde "unser erste Ansprechpartner in Afrika" sein, so der Bundespräsident.

Fischer für Österreich-Sitz im UN-Sicherheitsrat
Fischer nutzte seine Rede vor der in Addis Abeba ansässigen AU-Kommission im Rahmen seines Äthiopien-Besuches auch dazu, sich für einen österreichischen Sitz im UNO-Sicherheitsrat in der Periode 2009/10 stark zu machen. Das Ziel Österreichs sei es, die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen, der AU mit seinen regionalen Organisationen sowie der EU zu intensivieren. Afrika werde im Falle einer für Wien erfolgreichen Wahl neuer nicht-ständiger Sicherheitsratsmitglieder heuer im Herbst im Fokus Österreichs stehen. Fischer äußerte Verständnis dafür, dass Afrika anstrebe, besser im mächtigsten UNO-Gremium vertreten zu sein.

Dem scheidenden Kommissionspräsidenten Konare bescheinigte Fischer, er habe die Kommission und die AU in ihren ersten Jahren auf eine "hervorragende und visionäre Weise" geführt. Zugleich beglückwünschte er dessen Amtsnachfolger Jean Ping, den Außenminister von Gabun. Die Afrikanische Union wurde 2002 gegründet.