AK-Wahl: ÖAAB verteidigt Absolute

Die Arbeiterkammer-Wahl in Vorarlberg hat keine großen Veränderungen gebracht: Die ÖAAB/FCG-Liste mit AK-Präsident Hubert Hämmerle an der Spitze konnte gemäß dem vorläufigen Endergebnis ihre absolute Mehrheit verteidigen und erreichte 51,76 Prozent (2009: 52,82) der Stimmen. Zweitstärkste Kraft mit gehörig Abstand nach oben und unten blieb die FSG mit 26,99 Prozent (2009: 29,16) Stimmenanteil.

Auf den dritten Platz rückten die Freiheitlichen Gewerkschafter (FA) vor, die mit 8,31 Prozent (2009: 5,98) der Stimmen die migrantisch geprägte "Neue Bewegung für die Zukunft" (NBZ) (5,47 Prozent; 2009: 6,08) überholen konnten. Die grün-nahe Liste "Gemeinsam" schaffte einen Stimmenanteil von 6,53 Prozent (2009: 5,50). Der "Gewerkschaftliche Linksblock" (GLB) verpasste abermals den Einzug in das Kammerparlament (0,47 Prozent, 2009: 0,94 Prozent). Nach Angaben von Wahlkommissär Berndt Salomon bedeutete das Ergebnis folgende Mandatsverteilung: ÖAAB/FCG 37 (-1 gegenüber 2009), FSG 19 (-2), FA 6 (+2), NBZ 4 (0), "Gemeinsam" 4 (+1).

Hämmerle will Lohnsteuersenkung
Vorarlbergs alter und neuer Arbeiterkammer-Präsident Hubert Hämmerle formulierte unmittelbar nach der Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses die Senkung der Lohnsteuer als das Kernthema für seine Arbeit der nächsten fünf Jahre. "Wenn sich ein Paar, bei dem beide arbeiten gehen, kein Eigentum mehr leisten kann, dann ist am Steuersystem etwas falsch", sagte Hämmerle im Gespräch mit der APA.

Arbeitnehmer und Unternehmen seien diesbezüglich auf derselben Linie. Er habe nur ein einziges Wahlversprechen abgegeben, nämlich in der nächsten Periode hart für die Arbeitnehmer weiterzuarbeiten. "Das werden wir tun", so der AK-Präsident.

Zum Wahlausgang sagte er, dass man das aktuelle Ergebnis nicht mit jenem von 2009 vergleichen könnte. "Das ist wie bei einem Fußballspiel: Es beginnt bei 0:0", stellte Hämmerle fest. Den Stimmenanteil von über 50 Prozent für seine Liste sehe er aber "als Bestätigung meiner Arbeit". In Sachen Wahlbeteiligung meinte Hämmerle, dass die Leute wählen gingen, wenn man sie im persönlichen Gespräch erreiche. Das sei bei der Briefwahl aber natürlich nicht möglich. "Die Politikverdrossenheit ist groß. Die Leute kommen sich nach der Nationalratswahl betrogen vor", sagte Hämmerle.

Arbeiterkammer-Vizepräsidentin Manuela Auer (FSG) hätte sich über mehr Zuspruch gefreut, "ich habe aber mit diesem Ergebnis gerechnet". Angesichts der politischen Situation seien die Bürger schwer zum Wählen zu bewegen. Bezüglich der Wahlbeteiligung - laut Hämmerles Einschätzung wird sie am Ende bei rund 36 Prozent liegen - müsse etwas passieren. "Ich werde die Wahlbeteiligung bei der ersten Vorstandssitzung zum Thema machen. Wir müssen uns überlegen, was man tun kann", so Auer.