ATIB bekam 700.000 Euro

5 Millionen Euro Corona-Förderung für Erdogan-Vereine

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Alleine der türkische Kulturverein ATIB bekam 700.000 Euro Corona-Förderung aus dem NPO-Fonds – auch andere Islam-Vereine haben abgecasht.

Insgesamt 5 Millionen Euro sind während der Corona-Pandemie an Islam-Vereine oder türkische Kulturvereine gezahlt worden – das zeigt ein Blick auf die Website des des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport, auf dem die Förderungen aufgelistet sind. „Schwarz-Grün sponserte diverse Islam-Vereine mit rund fünf Millionen Euro an Corona-Hilfsgeldern in den letzten drei Jahren. Das ist ein Skandal und regelrechter Schlag mitten ins Gesicht der Österreicher", kritisiert Hafenecker (FPÖ). Allein die Erdogan-nahe Organisation ATIB bekam 700.000 Euro ausgezahlt – die Dokumentationsstelle Politischer Islam der Bundesregierung attestiert dieser Organisation in einem Grundlagenbericht enge Verbindungen zur staatlichen Religionsbehörde der Türkei und zur Erdogan-Partei AKP.

Bereits im November 2020 hatte FPÖ-Abgeordnete Fürst einen Antrag im Nationalrat eingebracht, der einen Förderstopp für den politischen Islam durch den NPO-Fonds forderte – er wurde jedoch abgelehnt. 

Zuletzt gab es Aufregung um die unrechte Auszahlung von Corona-Hilfen aus dem NPO-Fonds an diverse Seniorenbund-Organisationen. Einer entsprechenden Einschätzung des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) zufolge ist der Seniorenbund jedoch als Teil der ÖVP zu werten – die Coronahilfen müssen nun an den Bund zurückgezahlt werden. 

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