Kritik der ÖVP
Asyl: Mehr als 83.000 in Grundversorgung
08.09.2023Die Grundversorgung in Österreich bleibt gut belegt und die Teuerung sorgt für deutlich erhöhte Kosten.
Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer hervor. Demnach waren zu Jahresmitte gut 83.000 Mensch in Grundversorgung, allerdings nur ein geringerer Teil Asylwerber, der größere Teil Vertriebene aus der Ukraine. Stark angestiegen sind die Kosten durch höhere Betriebskosten.
Demnach stiegen die Betriebskosten in den Bundesbetreuungseinrichtungen im Jahresvergleich um 103,2 Prozent. Die Mietkosten steigerten sich um 21,2 Prozent. Gesamt lagen sie bei gut vier Millionen, dazu kamen noch 1,6 Millionen an Betriebskosten. Amesbauer empörte sich in einer Aussendung, dass die österreichische Bevölkerung die Teuerung selbst stemmen müsse und dafür mit dem Klimabonus als schwarz-grüne Almosen abgespeist würde. Im Asylbereich würden diese Teuerungen aus dem Steuertopf berappt und die Asylwerber zusätzlich mit dem Klimabonus "beschenkt".
Im Innenministerium weist man auf einen anderen Aspekt hin, nämlich dass sich Mitte des Jahres nur rund 21.000 Asylwerber und Asylberechtigte in der Grundversorgung befunden hätten. Im Jahr 2019, als FPÖ-Chef Herbert Kickl noch Innenminister war, seien es 25.000 gewesen.
Dass die Grundversorgung noch immer so stark genutzt wird, hängt in erster Linie mit der Aggression Russlands in der Ukraine zusammen, die Zehntausende zur Flucht nach Österrech getrieben hat. Anfang Juli waren knapp 48.600 Ukrainer in der Grundversorgung also weit mehr als die Hälfte. Speziell ist bei dieser Gruppe, dass noch immer besonders viele privat versorgt sind, nämlich über 33.000 - also rund zwei Drittel. Zum Vergleich: Syrer stellen mit gut 15.300 Personen die zweitgrößte Gruppe in der Grundversorgung. Bei ihnen sind hingegen fast zwei Drittel organisiert untergebracht.
Aktiv waren zuletzt 28 Bundesbetreuungseinrichtungen.