Corona-Alarm bei Kurz-Befragung

Wien. Am Mittwoch verließ SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer hastig die U-Ausschuss-Sitzung. Der Grund: Corona! Der Abgeordnete erhielt ein positives Corona-Testergebnis. Krainer hat das Camineum in der Hofburg sofort verlassen und ist nach Hause gefahren. Maskenpflicht gibt es im Saal keine. Er war mehrere Stunden im U-Ausschuss, bevor er am Nachmittag die Sitzung verließ. Julia Herr führte die Befragung fort.

U-Ausschuss: Kurz befragt

Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellte sich am Mittwoch als Auskunftsperson dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss. Thema waren zu Befragungsbeginn diverse Postenbesetzungen und die Geschäfte der OMV während seiner Kanzlerschaft. In der Sitzung wehrte er sich dann gegen Schuldzuschreibungen, vor allem was die Gasabhängigkeit von Russland betrifft.

Flankiert von einer Vielzahl von Geschäftsordnungswortmeldungen der ÖVP - die erste schon, als Kurz gerade das erste Mal das Wort ergreifen wollte - wollte der frühere Bundeskanzler und ÖVP-Chef auf Fragen des Verfahrensrichters und der NEOS auch nicht gelten lassen, dass personelle Vereinbarungen in Sidelettern zu Regierungsübereinkommen etwas Unanständiges seien. Unter Koalitionsparteien sei so etwas "mehr als üblich", auch bei den NEOS, schließlich gehe es um die Gewährleistung einer professionellen Regierungsarbeit. Dass gleichzeitig nur die bestqualifizierten Personen (in diesem Fall bei der Besetzung des Bundesverwaltungsgerichts) zum Zug kämen und immer auf ein rechtskonformes Vorgehen geachtet worden sei, bezeichnete er als selbstverständlich.

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