Anfrageserie
Inflations-Beichte für Regierung
04.08.2023SPÖ bittet alle Minister der türkisgrünen Regierung zur Inflationsbeichte.
Wien. Zuletzt sank die Inflation zwar auf 7 %, Österreich bleibt aber in Westeuropa Spitze. Die SPÖ nimmt das jetzt zum Anlas, eine Anfrageserie an alle 14 Ministerinnen und Minister (inkl. Kanzler) zu stellen. Kanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner und Co. – alle müssen sie innerhalb von 2 Monaten dem Hohen Haus Mitteilen was sie gegen die Mega-Teuerung gemacht haben – und vielleicht noch brisanter. was sie hätten tun müssen.
ÖSTERREICH liegen die Anfragen vor – so will Finanzsprecher Jan Krainer wissen, warum nicht wie etwa in der Schweiz in Energiepreise eingegriffen wird. Krainer zu ÖSTERREICH: „Österreich hat seit sieben Monaten die höchste Inflationsrate in ganz Westeuropa, die Arbeitslosigkeit steigt, die Wirtschaft schrumpft, es gibt immer mehr Firmenpleiten. Man kann es leider nicht anders sagen: Das ist Regierungsversagen.“