Die SPÖ-Mitgliederbefragung ist um einen Kandidaten reicher: Wie Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler am Donnerstag bekannt gab, will er sich für den SPÖ-Vorsitz bewerben.
Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen – darauf einigte sich das Präsidium am Mittwoch. Jedes SPÖ-Mitglied kann abstimmen als auch für den Chef- bzw. Chefinnenposten kandidieren. Eine Parteifunktion ist dafür nicht notwendig.
Noch bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann selbst zu kandidieren bzw. mitzuwählen. Neben Rendi-Wagner und Doskozil treten aktuell noch der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall sowie weitere Kandidaten und Kandidatinnen an. Laut nicht bestätigten Medienberichten soll die Liste bereits ein Dutzend Namen enthalten.
Babler will SPÖ-Chef werden
Am Donnerstag wurde bekannt, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung um einen Kandidaten reicher ist: Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler verkündete via Twitter, dass er für den SPÖ-Vorsitz kandidieren will.
"Ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist. Und weil es mir sehr weh tut, was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine", schreibt Babler.
Ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist. Und weil es mir sehr weh tut, was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine.
— Andi Babler (@AndiBabler) March 23, 2023
Die Sozialdemokratie ist kein Haus, (1/7) pic.twitter.com/iJD55w3D3q
Im Gespräch mit der APA ortete Babler am Donnerstagabend das "Potenzial, sehr viel gemeinsam mit den Mitgliedern zu schaffen". Ergeben würde sich "sicherlich eine gewaltige Stimme". Eine prozentuelle Einschätzung seiner Chancen im Rennen um den Bundesparteivorsitz wollte der Traiskirchner Stadtchef nicht treffen.
Babler: Entscheidung nicht leicht gemacht
Die Entscheidung für die Kandidatur habe er sich nicht leicht gemacht, auch aus privater Sicht. Generell stehe er für eine Politik mit "weniger Taktik" und "weniger Strategie": "Ich paktiere nicht im Hinterzimmer, ich halte mein Wort."
Insgesamt sind es schon sechs Personen, die mit Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner um den Parteivorsitz rittern wollen, in Medienberichten war aber auch schon von einem Dutzend die Rede. Vor der Deadline für die Befragung stieg auch die Zahl der Parteimitglieder.
So läuft das Votum ab
Laufen wird die Befragung von 24. April bis 10. Mai. Das Votum kann postalisch als auch digital erfolgen. Formal wird bei dem Votum zunächst gefragt, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin werden soll. Danach wird das gleiche bei den anderen Kandidaten abgefragt. Wie die Schriftführerin des Präsidiums Selma Yildirim in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner nach der rund vierstündigen Sitzung ausführte, werden die Namen nicht nach dem Alphabet sondern nach ihrer Funktion gereiht.
Die aktuelle Vorsitzende betonte am Mittwoch einmal mehr, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren würde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Die Veranstaltung wird voraussichtlich am 3. Juni in Szene gehen. Weitere Verfahrensdetails sollen am Montag noch einmal im Präsidium und dann auch gleich im entscheidungsbefugten Vorstand geklärt werden.
Der Mitgliederbefragung waren seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vorausgegangen.
