Kompromiss im Streit um Verbrenner-Aus

Brüssel. Am Rande des EU-Rates in Brüssel bahnte sich am Freitag ein Kompromiss an. Wie berichtet, hatte Deutschland – und im Windschatten auch der österreichische Kanzler Karl Nehammer – den längst ausverhandelten EU-Beschluss über ein Aus von Neuzulassungen ab 2035 wieder in Frage gestellt. Stattdessen forderte der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing, dass neben E-Autos auch Verbrenner mit sogenannten E-Fuels erlaubt bleiben. Diese „klimaneutralen“ Treibstoffe sind extrem energieaufwendig und können nicht in ausreichender Menge produziert werden.

Rückzug. Nun, am Freitag, war Wissing am Rückzug. Es zeichnete sich ein typisch Brüsseler Kompromiss ab. Demnach bliebe es beim Verbrenner-Verbot, stattdessen soll neben den E-Autos eine eigene E-Fuel-Kategorie eingeführt werden – das müsste aber noch durch das EU-Parlament, und das ist höchst unsicher.

Paris sauer auf Kanzler. Nehammer handelte sich in dem Streit übrigens einen Rüffel aus Paris ein, weil er gesagt habe, auch Frankreich sei jetzt gegen das Verbrenner-Aus. Präsident Macron ließ das dementieren: „Wir haben immer gesagt, dass wir nach einer Lösung suchen, aber wir werden beim Datum 2035 nicht nachgeben.“