Haushaltsabgabe

ORF-Steuer: Jeder MUSS 245 € zahlen

23.03.23, 23:46

Am Donnerstag präsentierte Medienministern Susanne Raab die Einigung.

Wien. Klar war: Ab 2024 werden alle Haushalte eine verpflichtende Abgabe für den ORF zahlen. Nun ist offiziell, wie hoch die ORF-Steuer ist: Künftig werden rund 15 Euro – statt wie bisher 22,45 – plus die jeweilige Länderabgabe (bis zu 6,2 Euro) pro Monat fällig. Bundesabgabe und Mehrwertsteuer fallen weg (siehe Kasten rechts). Medienministerin Susanne Raab sprach bei der Präsentation mit Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer von einem „satten Rabatt“. Im Vergleich zur jetzigen Gebührenlast soll die Entlastung rund 30 Prozent betragen.

Steuer: Via Dauerauftrag oder Zahlschein

Bezahlung. Bei der Abwicklung der Steuer will man auf den bestehenden GIS-Zahlern aufbauen: Wer schon jetzt einen Dauerauftrag für die GIS-Gebühren hat, dem wird ab 2024 einfach weniger abgebucht. Darüber hinaus soll es reguläre Zahlscheine geben.

Ausnahme: GIS-Befreite und Nebenwohnsitze

Gratis. Wer schon jetzt von den GIS-Gebühren befreit ist, wird es auch bei der Haushaltsabgabe sein, wie die Regierung bekräftigte. Darüber hinaus sind künftig auch Nebenwohnsitze von den Rundfunkgebühren ausgenommen. Der ORF-Betrag werde nur für Hauptwohnsitze eingehoben, „reine Nebenwohnsitze“ sind laut Raab nicht betroffen. Insgesamt will man die bis jetzt schon rund 3,2 Millionen Gebührenzahler entlasten.

Bis Anfang 2024 muss die Reform fertig sein

Zeitplan. Bis Jänner 2024 – ab dann gilt die neue Regelung – müssen einzelne Details – wie die ORF-Steuer für Betriebe – noch geklärt werden. Auch Konzepte zur Sicherung des Radio-Symphonieorchesters und ORF Sport+ werden noch erarbeitet, bekräftigte Maurer.