Ex-Gesundheitsminister Anschober rechnet mit der schwarz-blauen Koalition in NÖ und den versprochenen Rückzahlungen von Coronastrafen ab.
Mitten in der Corona-Pandemie zog sich der ehemalige Gesundheitsminister Anschober aus der Politik zurück und legte sein Amt nieder – ein Schritt den er bis heute nicht bereut, wie er im Interview mit der Presse verrät. Dass Sebastian Kurz je wieder zurückkehren wird, hält Anschober allerdings für ausgeschlossen.
Angesprochen auf die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich und die Rückzahlung von Coronastrafen zeigte sich der ehemalige Gesundheitsminister mehr als skeptisch. "Das halte ich für fatal", so Anschober. "Ich habe den Eindruck, dass es nichts gibt, was manche nicht für den Machterhalt tun. Ich habe Johanna Mikl-Leitner in der Pandemie schätzen gelernt. Aber dieses Signal ist absurd. In der Stimmungslage fühlt sich das militante Leugner-Lager bestätigt. Das merke ich auch an meiner Post: Ich bekomme wieder sehr viele Beschimpfungen."
Auch von einem Corona-Untersuchungsausschuss hält Anschober wenig. "Das ist nicht die Ebene, auf der wir weiterkommen", erklärt der Oberösterreicher. "Es ist ja nicht so, dass jemand korrupt gewesen wäre. Alle haben sich bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen zu arbeiten."
Rechnungshof wird Coronastrafen-Fonds prüfen
Der Rechnungshof wird den von der neuen niederösterreichischen Landesregierung angekündigten Fonds zur Rückzahlung von verfassungswidrigen Corona-Strafen erst prüfen. Mit dem von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich angekündigten, mit 30 Millionen Euro dotierten Fonds sollen verfassungswidrigen Covid-Strafen zurückgezahlt werden. Finanziert werden sollen aus diesem Topf aber u.a. auch Beratungsleistungen im Fall individueller Schäden, medizinische Betreuung von Menschen mit Impfbeeinträchtigungen, Kosten zur Behandlung psychischer Probleme und Mehraufwendungen für Heimunterricht.
