SPÖ attackiert Schallenberg: "Katapultiert Österreich in Isolation"

SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch hat Kritik an der Positionierung der türkis-grünen Bundesregierung im Nahost-Konflikt geübt. "Österreich hat seine Stimme für Frieden und Dialog verloren", kritisierte Troch am Donnerstag das Votum Österreichs gegen eine UNO-Resolution für einen humanitären Waffenstillstand. "Außenminister (Alexander) Schallenberg katapultiert Österreich zusehends in eine Ecke der Isolation", so Troch.

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SPÖ: "Beschädigt unseren Ruf schwer"

Das Votum in der UNO-Generalversammlung "beschädigt unseren Ruf als neutrales Land schwer", betonte der SPÖ-Nationalratsabgeordnete. "Auf internationaler Ebene wird Österreich zunehmend isoliert. Für ein Land, dessen Sicherheit wie auch Status als internationaler Amtssitz stark von der weltweiten Anerkennung seiner Neutralität und Dialogfähigkeit abhängt, ist das höchst fatal." Dabei wäre das neutrale Österreich "in einer wertvollen Position, sich für Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht und einen dauerhaften Frieden einzusetzen".

Troch gegen Israels Militär in Gaza

Der Wiener Abgeordnete positionierte sich klar gegen die israelische Militäraktion im Gazastreifen. "Können wir bei massiven Flächen-Bombardements mit an die 19.000 Toten noch zusehen? Als Menschenrechts-Sprecher kann und will ich nicht mehr wegschauen." Troch äußerte diesbezüglich auch die Befürchtung, "dass der tausendfache Tod von Zivilistinnen und Zivilisten die nächste Generation Palästinenser in die Arme der Hamas treiben wird".

Frieden brauche einerseits sichere Grenzen für Israel, andererseits einen Stopp der "Vertreibung" der palästinensischen Bevölkerung aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen. "So wie die Israelis haben auch die Palästinenser ein Recht auf Heimat und Existenz", betonte der Oppositionspolitiker.