Politik-Insider

SPÖ: (Fast) jeder darf jetzt Chef werden

27.03.2023

Roter Streit über Kandidatenflut und ein entglittener Machtkampf.

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Drehbücher. Erneut roter Streit. Heute ging es im SPÖ-Vorstand freilich um das, was das SPÖ-Präsidium vergangene Woche beschlossen hatte. Aber: Hans Peter Doskozil und seine Mitstreiter – die Burgenländer im SPÖ-Vorstand sowie vor allem

NÖ-Ex-SPÖ-Chef Franz Schnabl und der steirische Mandatar Max Lercher – wollten heute den Präsidiumsbeschluss von vergangener Woche kippen.

  • Da es für ihr Begehren einer höheren Hürde für die Kandidaten – 73 ins­gesamt – auch Unterstützung aus Tirol und Oberösterreich gab, kommt jetzt die Mini-Hürde von 30 Unterstützungserklärungen. Die Kandidaten müssen zudem den Mitgliedsbeitrag für ein Jahr zahlen. Bei vielen dieser 73 dürfte es sich übrigens um Fake-Kandidaturen handeln – Giraffen, Katzen und Hunde sollen darunter sein.
  • Doskozil und Schnabl wollten ursprünglich weit höhere Hürden und dass alle 9.000 neuen Mitglieder ebenfalls sofort den Jahresbeitrag zahlen müssten. Das blieb in der Minderheit.
  • Ebenfalls abgelehnt, wurde ihr Begehren, das Vorgehen für das E-Voting – vergangenen Mittwoch beschlossen – zu kippen.
  • Eine Einigung erzielten die Streitparteien darin, dass sie offenbar alle keine Stichbefragung wollen. Das heißt, es könnte auf eine Stichwahl beim Parteitag hinauslaufen. Doskozil erklärte allerdings, dass er sich einer solchen nur stellen würde, wenn er „die meisten Stimmen“ hätte und „empfiehlt“ es den anderen gleich zu machen. International sind bei relativen Mehrheiten freilich Stichwahlen zumindest für den Ersten und Zweiten üblich.

Ein Vorstandsmitglied aus einem Bundesland sagte danach ÖSTERREICH: „Das ist alles nur noch eine Farce. Jede Woche eine neue Linie – das geht einfach nicht mehr.“   

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