Start für Anti-GIS-Begehren

Wien. 2024 soll die geplante ORF-Steuer die jetzigen GIS-Gebühren ersetzen. Trotzdem formiert sich nun eine neue Bewegung, die schon zuvor das Aus der Rundfunkgebühren fordert. Das Volksbegehren „GIS Gebühren NEIN“ liegt ab heute zur Eintragung auf. Darin wird gefordert „sämtliche allgemeinen Gebühren und Abgaben zur Finanzierung des ORF zu beseitigen“.

Unterschriften. Mit-Initiator Marcus Hohenecker gibt sich optimistisch: „Wir werden auf jeden Fall über 100.000 Unterschriften sammeln und mit dem Volksbegehren ins Parlament kommen“, erklärt er gegenüber ÖSTERREICH. Gemeinsam mit den anderen Organisatoren sieht er das Volksbegehren als „eine Art Demokratieprojekt“.

Unterstützung. Dementsprechend lancierte er mit Gleichgesinnten zwei Volksbegehren – für und gegen die GIS. Das bisherige Resultat spricht eine klare Sprache: „Das Begehren für die GIS hat es nicht einmal in die Eintragungsphase geschafft“. Daher sieht er eine klare Mehrheit für das GIS-Aus.