Streit eskaliert: Polit-Theater um 'Normalität'

Wien. Diesmal ließ Karl Nehammer das Schnitzel aus. Mit einem 2,16 Minuten langen Video legte der ÖVP-Kanzler in der Debatte über die „Normalen“, die seine nö. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner losgetreten hatte, trotzdem ordentlich nach (siehe Kasten rechts). Allen voran die Klimakleber bekamen wieder ihr Fett ab. Dass diese eben „nicht normal“ seien, das ist Nehammer offenbar ein zentrales Anliegen. Und dass die Klimaaktivisten vor den „Rechtsextremen“ genannt und damit gleichgesetzt werden – das brachte beim Koalitionspartner, den Grünen, das Fass zum Überlaufen. Umweltsprecher Lukas Hammer forderte eine Entschuldigung (siehe unten).

Konfrontation. Erst am Dienstag hatte sich Nehammer bei den Bregenzer Festspielen harte Worte des Bundespräsidenten anhören müssen – inklusive des Vorwurfs der Spaltung sowie eines Appells zur Mäßigung. Ersteres ließ Nehammer abperlen, Zweiteres befolgte er nicht – stattdessen am Freitag das Video-Dacapo.

Wahlkampf. Denn es herrscht längst Wahlkampf – mit der Normalitätsdebatte versucht die ÖVP im Gigantenkampf SPÖ gegen die FPÖ von Herbert Kickl ordentlich mitzuspielen.

Kickl spottet: »Ihr habt VdB unterstützt«

Kickl jedenfalls scheint die Sache zu genießen – er kann sich angesichts des Koalitionsstreits und der Tatsache, dass die ÖVP fast alle FPÖ-Positionen von Klima bis Gendern (siehe rechts) übernimmt, gemütlich zurücklehnen: „Genau diese Normalität bekämpfen Van der Bellen und die ÖVP gleichermaßen mit ihrer EU-Unterwürfigkeit und ihrer Feigheit vor direkt-demokratischen Abstimmungen in Sachfragen.“ So sei es die ÖVP gewesen, die VdB im Präsidentschaftswahlkampf (zumindest indirekt) unterstützt habe.

Doch auch Kogler legt nach: Im APA-Sommergespräch sagte er mit Blick auf Mikl-Leitners FPÖ-Koalition: „Bekanntlich regieren wir im Bund und nicht in St. Pölten.“ Seine Kritik an Mikls Normalitäts-Sager hält er aufrecht: „Ich sehe nach wie vor die Frage offen, wie die Einteilung in Normale und Abnormale nicht dazu führen soll, dass Ausgrenzung betrieben wird.“ (gü)