Statt der GIS kommt eine verpflichtende Haushaltsabgabe für alle – doch die Mehrheit der Bevölkerung lehnt die geplante ORF-Steuer ab.
Die Pläne für eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe anstatt der GIS-Gebühr für den ORF stoßen laut zwei von "profil" und dem "Standard" in Auftrag gegebenen Umfragen auf wenig Gegenliebe in der Bevölkerung. So lehnen eine Haushaltsabgabe 58 Prozent der Bevölkerung ab, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique-research für "profil" ergab. Eine Mehrheit von 63 Prozent findet Gebühren laut einer Market-Umfrage für den "Standard" grundsätzlich nicht gerechtfertigt.
Nur 33 Prozent der 500 Befragten sprechen sich im Nachrichtenmagazin "profil" für das neue Finanzierungsmodell aus. Am größten ist der Widerstand demnach unter FPÖ-Wählern, von denen 83 Prozent die Haushaltsabgabe ablehnen. Unter SPÖ-Wählern sprechen sich 52 Prozent gegen das neue System aus. Bei ÖVP-Wählern findet die Einführung einer Haushaltabgabe mit 58 Prozent hingegen eine Mehrheit.
800 Wahlberechtigte wurden für den "Standard" befragt. Stehen eine auf Streaming erweiterte GIS, eine Haushaltsabgabe und eine Budgetfinanzierung für den ORF zur Auswahl, dann plädieren 51 Prozent der Befragten für eine Finanzierung aus dem Bundesbudget. "Anhänger der Regierungsparteien ÖVP und Grüne sowie der Neos sind mehrheitlich für eine Haushaltsabgabe, drei Viertel der FPÖ-Fans hingegen für eine Budgetfinanzierung", heißt es darin.
Hintergrund für die Diskussion ist der Entscheid des Verfassungsgerichtshofs, der ab 2024 eine neue ORF-Finanzierung verlangt, die im Gegensatz zur GIS auch Streamingnutzung umfasst.
