Alarmstufe Rot bei der SPÖ

Sechs Wahlniederlagen in Folge - die siebente in Vorarlberg mit dem schlechtesten Ergebnis für die SPÖ in ihrer Geschichte - und der Parteichef übt sich in Zweckoptimismus: Bei der Klubklausur am Montag in Linz versuchte Kanzler Werner Faymann das desaströse Wahlergebnis (die SPÖ rutschte auf 10 % und damit auf Platz vier ab) als lokales Phänomen hinzustellen. Denn bundesweit habe die SPÖ gute Umfragewerte.

Bis minus zehn Prozent in Oberösterreich befürchtet
Doch für die bevorstehende Oberösterreich-Wahl wird das zarte Vertrauensplus auf Bundesebene wirkungslos bleiben: Dort steht am Sonntag das nächste SP-Debakel ins Haus. Umfragen weisen Frontmann Erich Haider ein Minus von bis zu zehn Prozent aus. Und: Wie bereits in Vorarlberg wird sich die FPÖ voraussichtlich verdoppeln können. „Wir brauchen unsere Politik nicht zu ändern, denn wir dominieren ja mit unseren Themen“, kontert Haider unverdrossen in ÖSTERREICH. Punkten will er bei Jungen und Pensionisten. Die Hacklerregelung soll verlängert, die Jugendbeschäftigung angekurbelt werden. Damit will Haider die SP allen Umfragen zum Trotz "zur stimmen­stärksten Partei“ machen.

Ruf in der Partei nach Kurswechsel immer lauter
Die Jungen und die Hackler: Sie laufen der SPÖ in Scharen davon. Zum Teil zur ÖVP, vor allem aber zur FPÖ. Bei den letzten Landtagswahlen gab es für die Roten vor allem in diesen Gruppen massive Einbrüche. An der Basis macht sich langsam Panik breit. Immer mehr SP-Granden und zuletzt auch der geschlagene Vorarlberger SP-Mann Michael Ritsch fordern einen Kurswechsel ihrer Partei. Die SPÖ müsse wieder mehr Kanten zeigen. „Soziale Wärme alleine genügt nicht mehr“, meint etwa SP-Altminister Hannes Androsch. Und Ritsch stellt sich die Frage, „ob der Kuschelkurs mit der ÖVP der richtige ist“.

Gegenüber ÖSTERREICH schlägt Faymann dann auch rauere Töne an. "Dort wo wir uns nicht durchgesetzt haben“, etwa in der Bildungspolitik, will er künftig fester aufstampfen. Faymann: "Ich will keine Konflikte heraufbeschwören. Aber wenn es einen gibt, weiche ich ihm nicht aus.“

Faymann: Kanten, aber gleichzeitig kuscheln
Also Schluss mit Kuscheln und mehr Kanten? Mitnichten. Zwar könnte er ohne Rücksicht auf den Koalitionspartner mehr Profil zeigen, sagt Faymann. Das stehe aber nicht zur Debatte. Zwar sei das „Aufhetzen der Menschen“ nach FPÖ-Manier nicht das richtige Rezept. Offen bleibt aber, wie man das scharenweise Überlaufen einstiger SP-Kernwähler zur FPÖ stoppen soll. „Die SPÖ hat strukturelle und inhaltliche Probleme“, meint Politologe Thomas Hofer. „Rote Inhalte sind zu wenig stark präsent.“ Und: „Der Innovationsgedanke ist abhanden gekommen“, so Hofer im Hinblick auf Jungwähler. „Da fehlt es am inhaltlichen und personellen Angebot."