Offenbar ist auch der älteste Bruder unterwegs vom ungarischen Asylheim nach Österreich - Seine Frau ist hier als Flüchtling anerkannt.
Alban, der älteste Bruder von Arigona Zogaj, befindet sich offenbar ebenfalls auf dem Weg nach Österreich. "Wenn er sich bei mir meldet, werde ich ihm raten, einen Asylantrag zu stellen", erklärte der Anwalt der Familie, Helmut Blum, Dienstagfrüh. Die anderen drei Geschwister haben schon am Montag den Antrag gelegt. Der 19-jährige Alban Zogaj ist mit einer gebürtigen Kosovarin verheiratet, die in Österreich als Flüchtling anerkannt ist.
Heim zur Mama
Die illegale Einreise der Geschwister macht laut
Anwalt Blum den Fall Zogaj komplizierter: "Aber es ist menschlich
verständlich, dass die Kinder zu ihrer Mutter wollen." Nurie Zogaj
und vor allem Albin (9) und Albona (8) hätten sich über das Wiedersehen
Montagabend sichtlich gefreut. Die geflüchteten Geschwister sind nun in
Abstimmung mit dem Bundesasylamt im Bezirk Vöcklabruck untergebracht. Nun
wird geprüft, ob Österreich oder Ungarn, wo sie sich zuletzt aufgehalten
hatten, zuständig ist.
Familienzusammenführung?
Die Geschwister von Arigona waren
am Sonntag aus dem ungarischen Asylwerberheim geflüchtet. Dort hatten sie
sich nach einem fehlgeschlagenen Fluchtversuch befunden, der sie vom Kosovo
rechtzeitig zu Weihnachten nach Österreich hätte führen sollen. Der Antrag
von Arigona und ihrer Mutter Nurie auf Asyl wurde unterdessen angenommen. "So
gesehen war die Flucht der Kinder nicht sehr klug, weil durch den
Flüchtlingsstatus eine offizielle Familienzusammenführung möglich gewesen
wäre", meint Pfarrer Josef Friedl, ein Vertrauter der 17-Jährigen
und ihrer Mutter. Bisher waren Arigona und Nurie Zogaj wegen des schlechten
Gesundheitszustandes der Frau in Österreich geduldet.
Derzeit hat die Familie Zogaj eine Atempause - nachdem für die ersten drei illegal eingereisten Kinder sofort Asylanträge eingebracht und die Anträge von Mutter Nurie und Arigona Zogaj zugelassen wurden. Ob auch die Anträge der anderen Kinder zugelassen werden, entscheidet das Bundesasylamt. Die Chancen dafür stehen bei den minderjährigen Kindern besser als bei den volljährigen. Auf Asyl, also den Flüchtlingsstatus, können sie nicht hoffen. Aber die Mutter könnte wegen ihrer psychischen Erkrankung subsidiären Schutz bekommen. Dieser würde sich auf ihre minderjährigen Kinder erstrecken. Bei den beiden volljährigen Söhnen kann man nur auf humanitäre Klauseln hoffen. |
Fekter bleibt hart
ÖVP-Innenministerin Maria Fekter glaubt
nicht, dass die Geschwister Zogaj langfristig in Österreich bleiben können.
Zum Einen hält sie nach den Dublin-Regeln Ungarn im derzeitigen Verfahren
für verantwortlich. Zum Anderen besteht ihrer Ansicht nach ein "begründeter
Verdacht der Schlepperei". Und außerdem: "Wenn man sich
illegal in Österreich so lange aufhält, kann man nicht darauf hoffen, dass
der Rechtsstaat in die Knie geht."
Faymann + Pröll hinter ihr
SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann
und ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll stehen nach eigenen Worten ganz hinter der
Innenministerin, denn Recht müsse Recht bleiben. Allerdings gibt Faymann zu,
dass er niemanden kennt, der mit der Situation glücklich ist.
Vilimsky sieht Ungereimtheiten
FPÖ-Generalsekretär Harald
Vilimsky findet die Umstände der Flucht von Ungarn nach Österreich
merkwürdig und fragt sich, was das Innenministerium bzw. die Ressortchefin
gewusst hat. Die Blauen werden daher eine Anfrage an Fekter richten.
Scheibner kündigt Klage an
BZÖ-Übergangs-Chef Herbert
Scheibner will eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft
einbringen. Seiner Meinung nach waren Österreicher (Journalisten des ORF) an
der "illegalen Einreise" beteiligt oder haben die Kinder zumindest
innerhalb Österreichs transportiert, was für ihn den Verdacht der
Schlepperei oder der Beihilfe nahelegt. Der ORF weist das zurück. Außerdem
glaubt Scheibner, dass die Spenden, die Pfarrer Friedl vor Weihnachten
gesammelt hat, in den Händen von Schleppern gelandet sind.
Korun pro Zogaj-Kinder
"Nachdem bereits Arigona Zogaj und
ihre Mutter in Österreich im Asylverfahren sind, soll dies auch für die
übrigen Zogaj-Kinder gelten", findet die Menschenrechtssprecherin
der Grünen, Alev Korun. Ein solches Vorgehen ist ihrer Ansicht nach trotz
Dublin-Übereinkommen möglich und zulässig. Zersplitterte Verfahren würden
niemandem helfen, so Korun.
Graphik der Flucht: (co) APA