Gorbach ist nicht der erste blau-orange Politiker mit Auto- und Führerscheinproblemen.
Ex-BZÖ-Vizekanzler Hubert Gorbach sorgt wieder einmal für Schlagzeilen: Wie ÖSTERREICH berichtete, wurde er am 4. Mai mit 1,9 Promille von der Polizei in Vorarlberg erwischt. Der ehemalige Orange wurde bei einer Autofahrt Richtung Frastanz – seiner Heimatgemeinde – gestoppt.
Der Führerschein soll ihm an Ort und Stelle abgenommen worden sein.
So weit, so gut. Laut dem Vorarlberger Grünen-Chef Johannes Rauch wurde es dann aber dubios. Gorbach soll seinen Führerschein bereits nach kurzer Zeit wiedererhalten haben.
Normalbürger verlieren den Führerschein für mindestens sechs Monate, wenn sie mit 1,6 Promille (oder mehr) beim Autofahren erwischt werden. Der ehemalige Vizekanzler – der immer wieder für peinliche Skandale sorgt – könnte politisch bevorzugt worden sein, vermuten die Vorarlberger Grünen.
Grüne: „Es gibt handfeste Indizien“ für Intervention
Laut dem Grünen-Sprecher Rauch habe er „handfeste Indizien“, dass es für Gorbach eine „Sonderbehandlung“ gegeben habe.
Immerhin war Gorbach ja nicht nur BZÖ-Vizekanzler: Der gebürtige Vorarlberger war von 2003 bis 2007 auch Infrastrukturminister, davor Verkehrslandesrat in Vorarlberg.
Die Grünen bringen den Fall nun in den Landtag: Rauch stellt eine Anfrage an Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber, um zu klären, ob jemand für Gorbach interveniert habe.
Sollte die zuständige Bezirkshauptmannschaft Feldkirch dem Ex-Politiker tatsächlich, früher als vom Gesetz vorgesehen, den Führerschein retourniert haben, müsse „es Konsequenzen haben“, erklärt Rauch.
Gorbach selbst ist indes abgetaucht – auch für ehemalige Parteifreunde ist er unerreichbar. Immerhin hat er ja noch andere Kalamitäten am Hals:
Seit dem Sommer ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien gegen den Ex-Politiker. Es geht um Korruptionsvorwürfe in der Causa Telekom. 2007 zahlte die Telekom 264.000 Euro für eine Sekretärin von Gorbach. Für Gorbach gilt die Unschuldsvermutung.
