Für einen Eklat sorgte ein Simmeringer ÖVP-Bezirksrat mit einem Facebook-Posting: "All Socialists Are Bastards!"
Peter Sixtl, ÖVP-Bezirksrat von Wien-Simmering, sorgt aktuell mit einem Facebook-Posting für große Aufregung.
"All Socialists Are Bastards"
Mit einer Anspielung auf "A.C.A.B." (Anm. "All Cops Are Bastards") beginnt er den Text seines Postings: "ASAB - All Socialists are Bastards!"
Sixtl bezieht sich auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes, das "A.C.A.B." nicht als Anstandsverletzung sieht. Konkret geht es in der Causa um eine Rapid-Fan, der im Jahr 2017 ein Transparent mit dieser polizeikritischen Aussage, schwenkte.
ÖVP-Bezirksrat verteidigt seine Aussage mit VfGH-Urteil
So verteidigt er seine provokante Aussage im Posting damit: "Gedeckt von einem VfGH Urteil - mein Recht auf freie Meinungsäußerung. Primär weise ich damit auf das angespannte Verhältnis zwischen vielen Menschen und der SPÖ, der Furcht vor deren schädlichen Einflüssen auf die Zukunft unseres Landes bzw. meine ablehnende Haltung der Ideologie dieser Partei hin, die für mich klar wirtschafts-, leistungs- und modernisierungsfeindlich ist. Ganz analog zum höchstgerichtlichen Erkenntnis, natürlich!"
Kritische Kommentare unter dem Posting
Für die Aussage erntet Sixtl Spott und Häme. "Natürlich haben Sie ein Recht auf freie Meinungsäußerung. (...) Aber ist es wirklich eine gute Idee, dieses Recht zu nutzen um sich als Dodel zu outen?" fragt sich ein User. Ein anderer bezeichnet den Simmeringer ÖVP-Bezirksrat gar als "hohle Nuss".
