Alle für Gabriela Mosers Rücktritt

Nur kurz sah es am Donnerstag nach einer Einigung im U-Ausschuss aus. Dann spitzte sich die Situation so weit zu, dass jetzt alle Fraktionen bis auf die Grünen den Rücktritt der Vorsitzenden Gabriela Moser fordern.

Nach dem Streit um den Regierungsantrag, nachträgliche Aktenlieferungen zu abgeschlossenen Themen nicht mehr zuzulassen, kam es am Donnerstag um 7.30 Uhr zur Aussprache bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Danach gab Moser grünes Licht. Sie würde den Antrag zulassen, weil Prammer die Aktenlieferung zugesichert habe.

„Glawischnig jederzeit“
Doch dann der Eklat: Moser gab in der geheimen Sitzung der Fraktionsführer bekannt, dass sie den Antrag zwar zulasse, ihn rechtlich aber weiter für bedenklich halte. Zudem verlas sie eine einseitige Erklärung. Damit brachte sie alle anderen Parteien gegen sich auf. „Sie liefert der Regierung die Steilvorlage dafür, den Ausschuss abzudrehen“, so Stefan Petzner (BZÖ). SP, VP und FP schlossen sich der Rücktrittsforderung an. Der Vorsitz könne weiter bei den Grünen bleiben, sagt VP-Fraktionsführer Werner Amon: „Eva Glawischnig kann ich mir als Vorsitzende jederzeit vorstellen.“

Moser und der Grüne Fraktionsführer Peter Pilz sehen die Causa ganz anders. SP und VP würden den Ausschuss um jeden Preis beenden wollen und seien überrumpelt worden, als Moser den Antrag doch zuließ. „Daher wollen sie mich nicht mehr“, so Moser.