Nachdem der 3. Nationalratspräsident Martin Graf eine Sitzung schwänzte, um am ultrarechten Ball zu tanzen, gehen die Wogen hoch.
Für SP-Geschäftsführerin Laura Rudas brachte Martin Graf am vergangenen Freitag das Fass zum Überlaufen: Graf hatte den 2. Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer (VP) gebeten, seine „Schicht“ als Vorsitzführender im Nationalrat zu übernehmen. Nichts ahnend hatte Neugebauer dem Kollegen den Gefallen erwiesen – woraufhin Graf zum Ball der schlagenden Burschenschafter in die Hofburg geeilt war, wo er gemeinsam mit extrem rechten Recken eine rauschende Ballnacht verbracht hatte .
Seit SP-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer diesen Umstand am Sonntag in der ORF-Pressestunde aufgedeckt hatte, gehen die Wogen rund um den umstrittenen Nationalratspräsidenten, ehemaligen Gagenkaiser im Forschungszentrum Seibersdorf und schlagenden Burschenschafter Martin Graf wieder einmal hoch: Jetzt wollen die Grünen einen neuerlichen Abwahlantrag gegen den Mann einbringen, der zuletzt mit der biologischen Bewertung von Schwarzafrikanern in ÖSTERREICH für Aufregung gesorgt hat.
SP-Rudas für Abwahl, VP-Kaltenegger skeptisch
SP-Geschäftsführerin
Laura Rudas fordert die ÖVP auf, durch eine Verfassungsänderung den Weg zur
Abwahl Grafs frei zu machen. VP-General Fritz Kaltenegger ist – noch –
skeptisch: „Ich bin dafür, dass wir alle FP-Chef Strache die volle
Verantwortung für das Verhalten und die jenseitigen Aussagen von Herrn Graf
geben. Die FPÖ muss daran gemessen werden, wie sie mit Leuten vom äußersten
rechten Rand umgeht. Strache soll ihn abziehen.“ Kaltenegger hat Bedenken,
dass durch die aktuelle Debatte „der FP-Chef die Verantwortung abschieben
kann.“
Im Übrigen, so Kaltenegger, seien „parteipolitisch motivierte Verfassungsänderungen, wie sie da vorgeschlagen werden, abzulehnen“. VP-Insider berichten, dass man die Graf-Kampagne vor allem „taktisch schlecht geführt“ finde, da die nächste NR-Sitzung mit einer Abwahl-Möglichkeit erst Ende Februar sei.
Grüne greifen die Wiener Polizei frontal an
Am Mittwoch will
der Grüne Karl Öllinger beweisen, dass die Polizei, die 700 Demonstranten
anzeigte, für den ultrarechten Ball Partei nahm.
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SP-Rudas: "VP soll Abwahl Grafs ermöglichen"
ÖSTERREICH: Was muss sich Martin Graf noch erlauben,
bevor ihn das Parlament abwählt?
ÖSTERREICH: Was konkret ist Ihr Vorwurf an Graf?
ÖSTERREICH: Das ist alles, was Sie im vorwerfen? |
