Skandal-Lager
amnesty international prüft Traiskirchen
30.07.2015
Die Zustände in dem Asyl-Lager sind nicht mehr länger tragbar.
Das Innenministerium hat den Antrag von Amnesty International zur Besichtigung der Erstaufnahmestelle Traiskirchen genehmigt. Das erklärte die Organisation am Donnerstagabend in einer Aussendung. Der genaue Termin soll am Freitag fixiert werden, so Amnesty International.
VIDEO: Amnesty International will Traiskirchen prüfen
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Amnesty Österreich von der Zentrale in London den Auftrag für eine international autorisierte "Research-Mission" erhalten hat. Laut Amnesty Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt soll eine Mannschaft aus London gemeinsam mit einem österreichischen Team überprüfen, wie es aus menschenrechtlicher Sicht um das heimische Flüchtlingswesen bestellt ist.
Über die von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) angekündigte gesundheitspolizeiliche Untersuchung in Traiskirchen habe die Bezirkshauptmannschaft Baden zu entscheiden, sagte Grundböck. Diese Landesbehörde sei die zuständige Gesundheitsbehörde. Das Ministerium hätte sich einer allfälligen Entscheidung der BH zu beugen. Schon vor einem Jahr hatte die BH Baden mit einem gewerberechtlichen Bescheid einen vorübergehenden Aufnahmestopp in Traiskrichen verhängt.