Anfechtung lange geplant? Verfassungsrichter legt nach

Verfassungsrichter Johannes Schnizer hat seine Aussagen zur Aufhebung der Präsidentenwahl am Dienstag verteidigt. Dass ein Verfassungsrichter zu Urteilen Stellung nehme, sei nicht ungewöhnlich, denn Diskussionen in rechtswissenschaftlichen Kreisen seien üblich. "Das einzige, was ungewöhnlich ist: dass hier eine breite Öffentlichkeit an der Diskussion beteiligt ist", so Schnizer in der "ZiB 2".

Durch sein Bekenntnis, bei der aufgehobenen Stichwahl den Grünen Alexander Van der Bellen gewählt zu haben, sieht Schnizer seine Neutralität als Richter nicht gefährdet. Denn jeder Richter habe seine Weltanschauung und im Verfahren sehe er sich "absolut zur Objektivität verpflichtet". Den von der FPÖ zurückgewiesenen Vorwurf, die Partei hätte die Anfechtung der Stichwahl bereits im Vorfeld vorbereitet, begründete Schnizer mit der "überaus ausführlichen Anfechtungsschrift". "So etwas kann man nicht in einer Frist von einer Woche vorbereiten, meiner Einschätzung nach - aber vielleicht täusche ich mich."